Vor Ort: Unterschriftenaktion- „TTIP stoppen!“

20141011_TTIP_muc_2_thumb_large0_900Am 11. Oktober, dem europaweiten Aktionstag gegen das Freihandelsabkommen TTIP, Ceta und TiSA, habe ich mich in München an einem Infostand beteiligt und Unterschriften für die selbstorganisierte europäische Bürgerinitiative „Stop TTIP“ gesammelt. So konnte ich auch persönlich einen Beitrag leisten, die 2 Million Unterschriften zu sammeln, die europaweit angestrebt werden. TTIP, Ceta UND TiSA schränken politischen Handlungsspielraum massiv ein und weiten Konzernrechte aus. Dies ist antidemokratisch und geht zulasten von Beschäftigten, VerbraucherInnen und Steuerzahlenden.

Amerikanischen Konzernen soll die Möglichkeit eingeräumt werden vor Schiedsgerichten Schadensersatz einzuklagen, wenn sie meinen, dass ihnen aufgrund von Gesetzen oder Maßnahmen der EU oder einzelner Staaten Verluste entstanden sind. Das kann auch Gesetze betreffen, die im Interesse des Gemeinwohls verabschiedet wurden, wie zum Beispiel der Umwelt- und Verbraucherschutz. Somit würden auch hiesige Arbeitsstandards unter Druck geraten.

Link zum Unterschreiben.

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