Bayern bei Waffenexporten Spitzenreiter – Linke fordern Stopp des Exportbooms

Bayern belegt bei den Rüstungsexporten den Spitzenplatz. Die Einzel- und Sammelausfuhrgenehmigungen aus dem Freistaat hatten 2017 einen Wert von 2,15 Milliarden Euro. Das war ein Drittel der bundesweiten Rüstungsausfuhren im Wert von 6,57 Milliarden Euro. Das geht aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervor, die der „Passauer Neuen Presse“ (Freitags-Ausgabe) vorliegt. Zu den weiteren starken Rüstungsexport-Ländern zählen Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein.

Nahezu alle aus Deutschland exportierten Kanonen, Haubitzen und Mörser stammen demnach aus Bayern. Ihr Anteil an den Ausfuhren beträgt 99,6 Prozent, ein Wert von 17 Millionen Euro. Auch bei gepanzerten Fahrzeugen (507 Millionen Euro), Maschinenkanonen (28 Millionen Euro), die statt Projektilen Granaten verschießen, sowie Gefechtsköpfen für Raketen und Torpedos (5 Millionen Euro) hatten bayerische Produzenten nahezu ein Monopol: Ihr Anteil an den bundesweiten Rüstungsexporten betrug hier jeweils mehr als 90 Prozent.

Linken-Politikerin Nicole Gohlke forderte angesichts zahlreicher internationaler Konflikte einen Stopp der Waffenexporte. „Die Bundesregierung ist gefordert, diesem Exportboom ein Ende zu setzen und die betreffenden Unternehmen bei Konversionsprogrammen zu unterstützen“, sagte sie der Zeitung. Niemand könne mit Sicherheit vorhersagen, „wofür und auf welcher Seite deutsche Waffen letztlich eingesetzt werden“.

 

Passauer Neue Presse, 06.07.2018, zum Artikel