MdB Nicole Gohlke

Regierung lässt BAföG-Mittel verfallen

Wie dieser Tage bekannt wurde, hat die BMBF-Chefin aus den ihr dafür zugeteilten Haushaltsmitteln mal eben 160 Millionen Euro ans Bundesfinanzministerium zurücküberwiesen. Soll heißen: Die Ministerin ließ das schöne Geld auf Kosten derer verfallen, die es dringend nötig gehabt hätten.

Nach einem Zeitungsbericht wurden 2020 sogar 360 Millionen Euro weniger für die Sozialleistung aufgewendet, als der Bildungs- und Forschungsetat dafür hergab. Dabei setzte Karliczek diese sogenannten Minderabflüsse nur teilweise für die „Überbrückungshilfe“ ein. Rund 134 Millionen Euro gingen demnach an die Studierendenwerke, weitere 66 Millionen Euro wurden für den KfW-Studienkredit aufgewendet. Über den Rest durfte sich Finanzminister Olaf Scholz (SPD) freuen.

Entsprechend empört äußerte sich Nicole Gohlke, hochschulpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Die Linke. „Karliczek ist Bildungsministerin der Reichen und pfeift auf die Studierenden in finanzieller Not“, beklagte sie im Gespräch mit Studis Online. „Bis dato hat die Bundesregierung kein tragfähiges Konzept vorgelegt, das bei Nebenjobverlust, struktureller Armut und Studienabbrüchen hilft. Und das in der größten Bildungskrise der bundesdeutschen Geschichte.“ Den „historischen BAföG-Sinkflug“ kehre man nur um, „wenn eine ordentliche Schippe draufgelegt wird und mehr Studierende in die Förderung kommen“, bekräftigte Linke-Politikerin Gohlke.

Studis Online vom 10.03.2021 Zum Artikel

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