MdB Nicole Gohlke

Infektionsschutzgesetz: Hochschulen mit Augenmaß schrittweise öffnen

„Der Gesetzentwurf der großen Koalition ist ein Sinnbild der chaotischen Corona-Politik der Bundesregierung. Hätte das Bundesbildungsministerium vor dem letzten Infektionsschutzgesetz einmal mit den Studierenden und Hochschulen gesprochen statt nur über sie, wäre diese Nachbesserungsrunde gar nicht nötig gewesen. Den Ball nun einfach zurück an die Länder zu spielen, reicht nicht“, erklärt Nicole Gohlke, wissenschafts- und hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die morgige Abstimmung im Bundestag über das zweite Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weitere Gesetze. Gohlke weiter:

„Im dritten Online-Semester sehnen sich die Studierenden und Lehrkräfte nach mehr Präsenzveranstaltungen. Angesichts sinkender Inzidenzwerte wäre der Ausbau kleiner Lehrformate mit einem durchdachten Sicherheitskonzept realistisch. Um spätestens zu den Prüfungen am Ende des Sommersemesters etwas Normalität zu schaffen, muss die Devise lauten: Testen, Impfen, Öffnen. Die Bundesregierung muss mit den Ländern die Mittel für Testzentren und mobile Impfteams auf jedem Campus bereitstellen. Über 3,7 Millionen Studierende und Beschäftigte an den Hochschulen erwarten eine funktionierende Strategie ohne ständiges Hin und Her. Wenn ab Juni die Ärzte in Betrieben impfen, dann sollte das auch in Bildungseinrichtungen möglich sein.“

Linksfraktion vom 19.05.2021 Zum Artikel

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