MdB Nicole Gohlke

Haltelinien und Wendepunkte

Wie die Linkspartei das Land in Bewegung bringen sollte – ein Zwischenruf zur Wahlkampfstrategie

Jede Genoss*in kennt sie. Wendepunkte, die die politische Entwicklung entscheidend prägen, Erfahrungen, die uns zwingen das Denken neu zu sortieren. Es sind Momente, an denen wir unsere Strategien und Optionen prüfen und uns in den drängenden Fragen der Zeit verorten.

Solche Wendepunkte beschäftigen uns noch Jahre danach. Der Angriff auf den Kosovo und der erste Kriegseinsatz seit 1945. Die Agenda 2010, die Hartz-Gesetze und die neue Partei Die Linke. Oder: die globale Finanzkrise und die Niederlage der Linkspartei Syriza in Griechenland. Heute zeichnen sich in der kräftezehrenden Pandemie neue gesellschaftliche Wendepunkte ab.

Am Ende der Ära Merkel geraten die Verhältnisse – begleitet vom mulmigen Gefühl einer verlorenen Zeit – langsam ins Rutschen. Viele spüren, dass es so nicht weitergehen kann – aber noch sind die gesellschaftlichen Kräfte für einen sozialen und ökologischen Aufbruch nicht da. Doch die Bundestagswahl markiert für viele einen Wendepunkt, eine Entscheidung zwischen Alt und Neu. Für das Alte stehen die Unionsparteien und die SPD. Die Grünen inszenieren sich als frische Alternative – mit einem recht wolkigen Programm, das mehr Klimaschutz, mehr Investitionen, mehr Gerechtigkeit und Demokratie verspricht. Zugleich wenden sich prominente Grüne wie Robert Habeck gegen einen bundesweiten Mietendeckel und kuscheln mit Industriekonzernen.

Veränderung im Interesse der Mehrheit braucht Menschen, die bereit sind, sich zu bewegen. Nur die Kraft vieler Menschen, die gemeinsam für ein Ziel arbeiten, kann etwas bewegen. Für uns steht daher die Frage im Mittelpunkt, wo sich gesellschaftliche Wendepunkte zuspitzen und wo wir dazu beitragen können, die Kräfte für einen linken Aufbruch zu bilden.

Neues Deutschland vom 11.06.2021 Zum Artikel

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