MdB Nicole Gohlke

„Weniger Militär- und mehr Friedensforschung ist dringend nötig“

Rund 47 Millionen Euro hat die Bundeswehr im vergangenen Jahr für Projekte der Rüstungsforschung an deutschen Hochschulen und Forschungseinrichtungen ausgegeben. Die Summe ist im zweiten Jahr in Folge gesunken. Das geht aus der bisher unveröffentlichten Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken im Bundestag hervor.

Es sei »ein gutes Zeichen, dass offensichtlich nicht noch mehr Steuergelder in militärische Forschungsaufträge an Instituten und Hochschulen gepumpt werden«, sagte Nicole Gohlke, hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der Linken im Bundestag, dem SPIEGEL. Dennoch seien auch die jetzt bekannt gewordenen Summen kritisch zu bewerten: »Manche Forschungseinrichtungen wie die Fraunhofer-Institute hängen sich an den Tropf des Verteidigungsministeriums.« Hier werde eine »millionenschwere Querfinanzierung« betrieben.

Gemeinnützige Wissenschaft dürfe sich nicht der Aufrüstung und militärischen Logik andienen, sagte Gohlke. Sie verwies darauf, dass neben der Rüstungsforschung für das Bundesverteidigungsministerium auch andere Staaten an deutschen Unis forschen lassen: »Dass die großen deutschen Institute für das US-Pentagon arbeiten, macht mir große Sorgen. Niemand kann garantieren, dass die Erkenntnisse kein Unheil anrichten.«

Gohlke forderte mehr Transparenz bei solchen Forschungsvorhaben. Neben einer regelmäßigen Veröffentlichung der Rüstungsforschungsausgaben brauche Deutschland mehr Zivilklauseln an Hochschulen und Forschungseinrichtungen – also Selbstverpflichtungen, auf militärisch relevante Forschung zu verzichten. Angesichts von immer mehr Konflikten auf der Welt sei »weniger Militär- und mehr Friedensforschung dringend nötig«.

Der Spiegel vom 15.06.2021 Zum Artikel

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