Radikalisierung der Corona-Leugner: „Weitere Bedrohung von rechts“

Auf den Straßen rufen Demonstranten bei sogenannten Spaziergängen „Frieden, Freiheit, keine Diktatur“. In Telegram-Gruppen kritisieren Nutzer den „sächsischen Despoten Michael Kretschmer“ oder sorgen sich, dass ihre Kinder zur Impfung gedrängt werden.

Das heterogene Bild derjenigen, die gegen die Corona-Politik protestieren, stellt Sicherheitsbehörden vor Herausforderungen. Anfang Januar erklärte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, der „überwiegende Teil“ der Demonstranten seien „normale“ Bürger. Am Wochenende wies Haldenwang auf eine weitere Beobachtung hin: „Uns sind im Zusammenhang mit den Protesten Staatsfeinde aufgefallen, die nicht eindeutig den bisherigen Kategorien wie Rechts- oder Linksextremismus zuzuordnen sind, die keine ideologische Klammer verbindet, sondern die inzwischen eine Verachtung des demokratischen Rechtsstaates und seiner Repräsentanten eint“, sagte er der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“.

Wie sollen Behörden reagieren? Die stellvertetende Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Nicole Gohlke, hält nichts von der Differenzierung durch den Verfassungsschutz: „Die Sicherheitsbehörden sollten die gewalttätige Radikalisierung der Corona-Leugner als das bezeichnen, was sie ist: eine weitere Bedrohung von rechts.“

Die Welt vom 20.01.2022 Zum Artikel

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