Kritik von der Linken: eine Milliarde für den Pflegebonus, 100 Milliarden für die Bundeswehr

Das Online-Portal Web.de über meine Kritik an der Aufrüstung der Bundeswehr:

[…] Ein Konflikt bahnt sich aber spätestens für das Jahr danach ab: 2023 will Christian Lindner die Schuldenbremse wieder einhalten. Gleichzeitig will die Bundesregierung künftig mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgeben. Beides zusammen wird wohl nur möglich sein, wenn andere Ministerien zurückstecken. Dabei hatte die Ampel eigentlich massive Zukunftsinvestitionen geplant – in Klimaschutz, Sozialleistungen oder die Verkehrsinfrastruktur.

Am Sonntag sollen auch manche Mitglieder der Regierungsfraktionen von der 100-Milliarden-Euro-Ankündigung überrascht gewesen sein. Die Opposition reagierte mit Skepsis oder Widerspruch. CDU-Chef Friedrich Merz kündigte an, man werde sich die Finanzierung genau anschauen müssen.

Die Linke lehnt die Aufstockung der Verteidigungsausgaben dagegen entschieden ab. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Nicole Gohlke zog auf Twitter einen Vergleich: Um einen Pflegebonus in Höhe von insgesamt einer Milliarde Euro habe man anderthalb Jahre kämpfen müssen. Und nun werde „über Nacht“ das Hundertfache für die Rüstung ermöglicht. „Ich komm nicht drüber weg“, schrieb Gohlke.[…]

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