Bafög-Anhörung im Bundestag: Etwas Lob, viel Kritik

Zur geplanten BAföG-Reform der Bundesregierung gab es am Mittwoch, den 18. Mai, eine Anhörung im Bildungsausschuss (Link zur Anhörung). Auf Einladung der Linksfraktion waren die Studierenden dort durch den Freien Zusammenschluss von Student*innenschaften vertreten. Von vielen Seiten gab es dabei Kritik.

Darunter etwa die Angst vor Verschuldung, die viele Studierende plagt. „Die Ampelregierung hatte im Koalitionsvertrag versprochen, den Anteil des Darlehens, den Bafög-Empfänger:innen nach dem Studium zurückzahlen müssen, zu verringern. In der aktuellen Reform kommt der Punkt aber nicht vor. Manchen geht das ohnehin nicht weit genug. Im Bildungsausschuss wurde deshalb auch die Forderung laut, Bafög wieder als Vollzuschuss zu gewähren, der nicht zurückgezahlt werden muss.

Das fordert auch Nicole Gohlke, bildungspolitische Sprecherin der Linkspartei im Bundestag. „Die geplanten Bafög-Änderungen lösen nicht das Problem, dass 30 Prozent der Studierenden unter der Armutsgrenze leben“, sagte Gohlke der taz. „Die realen Lebenshaltungskosten und Mietpreise blendet die Regierung weiterhin aus.“

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