Pressespiegel

Förderung war gestern

Als »Armutszeugnis« bezeichnete die hochschulpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion der Partei Die Linke, Nicole Gohlke, den erneuten Rückgang der Zahl der Bafög-Bezieher. Eine »überwältigende Mehrheit der Studierenden muss deshalb ein Leben unterhalb der Armutsgrenze führen«, kritisierte die Politikerin. »Einst war das Bafög dazu da, die sozialen Zugangsbarrieren zu einem Hochschulstudium zu beseitigen und bedarfsgerecht Lebensunterhalt und Ausbildung zu fördern. Doch heute werden immer weniger gefördert und die mickrigen Regelsätze decken bei weitem nicht die Kosten der Lebensrealität der Studierenden ab«, so Gohlke.

Junge Welt, 3.8.16, zum Artikel

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Bafög-Empfänger werden zur Mini-Minderheit

Die Linke Nicole Gohlke forderte ebenfalls eine umgehende Erhöhung und Ausweitung des Bafög und nannte 1050 Euro als Summe monatlich.

RP Online, 3.8.18, zum Artikel

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Heimlich, still und leise

Den Angaben zufolge gibt die Bundesregierung in diesem Jahr rund 47 Millionen Euro für 190 entsprechende Forschungsprojekte an Instituten und öffentlichen Hochschulen aus. 2017 waren es sogar fast 79 Millionen Euro und 2016 immerhin mehr als 53 Millionen Euro. Gohlke kritisierte am Mittwoch die fehlende Transparenz bei den Geldflüssen: »Für die Rüstungsforschung werden ganz erhebliche Steuergelder ausgegeben, und ich finde es äußerst fragwürdig, dass die Bevölkerung und die Abgeordneten des Bundestages nicht erfahren sollen, wofür diese Millionenbeträge ausgegeben werden.«

Junge Welt, 12.7.18, zum Artikel

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Millionen für die Militärforschung

„Für die Rüstungsforschung werden ganz erhebliche Steuergelder ausgegeben“, sagt  Nicole Gohlke, „und ich finde es äußerst fragwürdig, dass die Bevölkerung und die Abgeordneten des Bundestages nicht erfahren sollen, wofür diese Millionenbeträge ausgegeben werden.“ […] „Die Bundeswehr entwickelt vor allem Techniken und Waffen, die man bisher wirklich nur aus Science-Fiction oder James-Bond-Filmen kennt“, beschreibt Gohlke die Projekte grob. Außerdem ginge es um den Schutz von Daten. „Aber dafür sollte meines Erachtens nicht die Bundeswehr zuständig sein, sondern eigentlich zivile Einrichtungen.“

Tagesschau, 11.7.18, zum Artikel

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Bayern bei Waffenexporten Spitzenreiter – Linke fordern Stopp des Exportbooms

Bayern belegt bei den Rüstungsexporten den Spitzenplatz. Die Einzel- und Sammelausfuhrgenehmigungen aus dem Freistaat hatten 2017 einen Wert von 2,15 Milliarden Euro. Das war ein Drittel der bundesweiten Rüstungsausfuhren im Wert von 6,57 Milliarden Euro. Das geht aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervor, die der „Passauer Neuen Presse“ (Freitags-Ausgabe) vorliegt. Zu den weiteren starken Rüstungsexport-Ländern zählen Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein.

Nahezu alle aus Deutschland exportierten Kanonen, Haubitzen und Mörser stammen demnach aus Bayern.

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„Ich wünsche SPD und Union viel Glück bei Neuwahlen“

Die Linken-Politikerin Nicole Gohlke, die die Sprecherin der Landesgruppe Bayern ist, sagte auf Twitter, dass Seehofer die Bundeskanzlerin mit den Waffen der AfD angreife. „[D]ie CSU inszensiert eine Regierungskrise, um sich im bayerischen Wahlkampf nach rechts von Merkel abzusetzen. Der Gewinner bei diesem Manöver steht schon fest: die AfD.“

Frankfurter Allgemeine, 14.6.18, zum Artikel

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Linke fordert 600 Euro monatlich für Kinder

Das Bildungs- und Teilhabepaket für Kinder, das in München nur von einem guten Viertel der Berechtigten in Anspruch genommen wird, ist nach Einschätzung der Bundestagsabgeordneten Nicole Gohlke (Linke) „eine Mogelpackung und bürokratische Stümperei“. Die nun bekannt gewordenen Münchner Zahlen bestätigten die von Anfang an negative Einschätzung der Linken – Gohlke fordert daher, das Paket durch eine Kindergrundsicherung in Höhe von 600 Euro je Monat zu ersetzen. Zudem müssten das Schulessen und der öffentliche Nahverkehr Schülern kostenlos zur Verfügung stehen, so die Bundestagsabgeordnete.

Süddeutsche Zeitung, 12.6.18, zum Artikel

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Linken-Parteitag in Leipzig – Der große Graben

Ist das der Anfang vom Ende des Machtkampfs in der Linkspartei? Sie sei froh, dass der Parteitag Sahra Wagenknecht die Debatte aufgezwungen habe, sagt die bayerische Delegierte und Bundestagsabgeordnete Nicole Gohlke. Wird sie sie annehmen?
Gohlke zuckt mit den Schultern: „Kann ich mir eigentlich nicht vorstellen.“ Andere glauben, dass sich die Situation eher noch verschärfen wird.

Taz, 11.6.18, zum Artikel

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Rechtsextrem oder nicht? Weiter Streit um OEZ-Todesschützen

Es sei „sehr bezeichnend“, dass Staatsregierung und Behörden den „rassistischen Anschlag nicht als rechtsextreme Tat einstufen wollen“, kritisiert Nicole Gohlke, Bundestagsabgeordnete der Linken. David S. habe „Hass auf Menschen mit Migrationshintergrund“ und die Opfer gezielt „mit rassistischem Muster ausgesucht“.

Abendzeitung München, 9.6.18, zum Artikel

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Interview: „Der Staat muss mit guten Beispiel voran gehen“

Am 11.5. gab ich der Rhein Neckar Zeitung ein Interview über die Lohnentwicklung, das Verhalten der Deutschen Post und prekäre Beschäftigungsverhältnisse. Das Interview dokumentiere ich hier:

Frau Gohlke, die Regierung möchte die Sozialbeiträge senken und sachgrundlose Befristungen eindämmen. Damit müssten Sie doch zufrieden sein, oder?
Zufrieden bin ich damit, dass die Themen, die die LINKE oder die Gewerkschaften seit Jahren setzen, aufgegriffen werden. Die Frage ist aber, wie es sich konkret gestaltet. Ich habe die Befürchtung, dass sich wie damals bei der Leiharbeit wieder zu wenig tut und vor allem heiße Luft produziert wird. Statt Leiharbeit konsequent einzudämmen, wurde sie stellenweise ausgeweitet und legitimiert.

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