MdB Nicole Gohlke

Pressespiegel

Querdenker und Reichsbürger verschicken Drohbriefe an Schulen und Kitas

Führende Köpfe der „Querdenken“-Bewegung haben nach Angaben der Bundesregierung gezielt Schulen ins Visier genommen. Auch gebe es Drohbriefe von „Reichsbürgern“ an Lehrerkollegien und Kitas. Linkspartei und Gewerkschafter fordern Konsequenzen. Sogenannte Querdenker und Reichsbürger haben nach Angaben der Bundesregierung auch Schulen und Kitas im Blick. Der Regierung sei bekannt, dass Gegner der Corona-Maßnahmen und der Impfkampagne […]

Noch kein Zeitplan für Bafög-Reform und Notfallmechanismus

Vor der Bundestagswahl wollten die Ampelparteien das Bafög in nationalen Notlagen für alle Studierenden öffnen. Rückt die FDP jetzt trotz Omikron davon ab? Das jedenfalls legt eine Antwort von des Bundesministerium für Bildung und Forschung, auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Nicole Gohlke zu „kurzfristigen Unterstützungsmaßnahmen“ nahe. Gefragt hat Nicole Gohlke jetzt auch, welche konkreten Änderungen, […]

Bayerische Firmen profitieren von Ausnahmen bei der EEG-Umlage – Der Staat verzichtet auf Milliarden.

„Während sich die Strompreise für Privathaushalte in den letzten 20 Jahren mehr als verdoppelt haben, wurde die Wirtschaft um Milliarden entlastet“, kritisierte die stellvertretende Linken-Fraktionsvorsitzende Nicole Gohlke. Die einst rot-grüne EEG-Erfindung habe sich „oft als Freifahrtschein für die Industrie entpuppt, so klimaschädlich weiterzumachen wie bisher. Die Energieverschwendung der Konzerne zu subventionieren und umgekehrt die Bürgerinnen und Bürger zu belasten, […]

Linke kritisiert Umgang mit Kriegerdenkmälern

Die Linkspartei im Bundestag kritisiert die Bundesregierung scharf für ihren Umgang mit Kriegerdenkmälern. Anlass einer Bundestagsanfrage der Münchner Abgeordneten Nicole Gohlke war das Kriegerdenkmal zum Gedenken an die Toten des Ersten Weltkrieges in der Dachauer Straße vor der Heilig-Kreuz-Kirche in München. „Eingeweiht wurde das Denkmal laut neuer Recherchen im Jahr 1923 noch mit der Inschrift „Sie glaubten […]

BAföG-Öffnung vor möglichem Lockdown nötig – Volle Reform bis Wintersemester 2022/2023 umsetzen

„Die Ankündigungen der neuen Bildungsministerin sind schön und gut, doch den warmen Worten müssen Taten folgen. Ich habe große Sorge, dass das BAföG-Desaster weiter ausgesessen wird“, erklärt Nicole Gohlke, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Sie fährt fort: „Spätestens zum nächsten Wintersemester muss das neue BAföG vollumfänglich umgesetzt sein und gelten. Die jetzige Studierendengeneration erwartet […]

Linke fordert gerechtere Bildungsfinanzierung

„Immer noch hängt der Schulerfolg entscheidend von der sozialen Herkunft ab“, sagt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Nicole Gohlke dem SPIEGEL. Mit einem Sozialindex werde das System gerechter: „Die Unterstützung soll zukünftig dorthin fließen, wo die größten Herausforderungen liegen.“ Ein noch unveröffentlichtes Rechtsgutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags, das dem SPIEGEL vorliegt, bestätigt, dass andere Verfahren zur […]

KMK schiebt Lehrkräftefrage auf die lange Bank – mehr Einsatz bei Digitalisierung und Infektionsschutz an Schulen nötig

„Dass die Kultusministerkonferenz die Bewältigung des Lehrkräftemangels aufschiebt, ist nicht vermittelbar. Der Mehrbedarf ist allerorten offenkundig und wird durch die Pandemie noch größer. Es braucht jetzt einen Fahrplan, damit schnell mehr Lehrkräfte und Schulsozialarbeiter qualifiziert und eingestellt werden. Nur mit einer Personaloffensive von Bund und Ländern können wir die Förderbedarfe in der Pandemie und darüber […]

Gemeinschaftsaufgabe Bildung statt befristeter Förderung

Den heute vorgestellten Bericht zur Bildungsfinanzierung in der Bundesrepublik kommentiert Nicole Gohlke, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion die LINKE: „Es ist zwar richtig, dass die öffentlichen Bildungsausgaben gestiegen sind – zur Wahrheit gehört aber auch, dass bei den Bildungsausgaben das Zehn-Prozent-Ziel vom Bruttoinlandsprodukt wieder nicht erreicht wurde. Bei der Bundesförderung für Schulen ist noch deutlich Luft […]

„Eine Impfpflicht wäre vermeidbar“

„Trotz aller Bedenken: Was eine Impfpflicht nun rechtfertigt, ist der drohende Kollaps unseres Gesundheitssystems und die Gefahr neuer Mutationen. Aber die erneute Ausnahmesituation wäre vermeidbar gewesen. Den ganzen Sommer über hatten die Verantwortlichen Zeit, um alle milderen Mittel auszuschöpfen: Wo sind flächendeckende aufsuchende Impfangebote und proaktive Terminangebote? Warum wurden Impfzentren, Teststationen und Reservekliniken wieder eingestampft?Länder […]

„Tag der Bildung“ – Auftrag zum Handeln für gleiche Lernbedingungen

„Bildungsgerechtigkeit muss höchste Priorität haben. Der Großteil der Schülerinnen und Schüler ist desillusioniert und erwartet zu Recht bessere Lernbedingungen“, erklärt Nicole Gohlke, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, zum morgigen „Tag der Bildung“ sowie zu den Ergebnissen einer Forsa-Umfrage zur Schulzufriedenheit. Gohlke weiter: „Allein durch eine langfristige Milliardenförderung des Bundes können die Schulen adäquat ausgestattet […]

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