Pressespiegel

Steuergelder für die Waffenindustrie

„Nicole Gohlke, hochschulpolitische Sprecherin der Linken-Fraktion im Bundestag, bezeichnete es als „Skandal“, dass das Bildungsministerium „verdeckte Rüstungsforschung“ betreibt. Millionen an Steuergeldern, die eigentlich für Bildung und Wissenschaft gedacht seien, flössen an die Waffenindustrie, so Gohlke. „Hier werden nicht nur militärische und zivile Forschung in gefährlicher Weise vermischt, es zeigt sich zudem eine unverantwortliche Prioritätensetzung des Forschungsministeriums.““

TAZ, 10.1.17, zum Artikel

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Linke kritisiert Förderung von Rüstungsunternehmen

„Von den geförderten Projekten würden sich viele mit Materialforschung befassen, erklärte Nicole Gohlke. Das dürfe aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass es sich um „verdeckte Rüstungsforschung“ handele. Das BMBF subventioniere „Rüstungsfirmen und unterstützt sie beim Ausbau ihrer Fähigkeiten zur Produktion von Waffensystemen und anderem Kriegsgerät“.“

Tagesspiegel, 9.1.17, zum Artikel

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sk2

Standpunkt: „Eliten speisen sich aus den Universitäten“

Studierendenkonferenz der Linksfraktion zu Rassismus hat großen Zulauf. Rechte an vielen Hochschulen. Gespräch mit Nicole Gohlke

 

Interview: Ralf Wurzbacher, Junge Welt, 16.12.16

 

Die Linksfraktion im Bundestag richtet an diesem Freitag ihre Studierendenkonferenz im Paul-Löbe-Haus unter dem Titel »Antirassismus und Antifaschismus an der Hochschule« aus. Wie es heißt, wird ziemlich viel los sein.

Bis zum Mittwoch abend hatten sich schon knapp 300 Studierende aus dem ganzen Bundesgebiet angemeldet, so dass wir aus Platz- und Sicherheitsgründen leider einige Absagen verschicken mussten. Aber es ist doch ein gutes Zeichen, dass sich nach der Wahl von Donald Trump und dem kometenhaften Aufstieg der AfD so viele Studierende Gedanken darüber machen wollen,

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„Wir würden wir vieles finden, was wir gemeinsam schaffen könnten!“

„Vor allem drei politische Forderungen sind für Nicole Gohlke ausschlaggebend: eine „couragierte“ Umverteilung der Vermögen; bessere Löhne zur Verhinderung von Altersarmut und eine Außenpolitik, die keine Fluchtursachen schafft. […] „Alle unsere Flügel sind bereit für Rot-Rot-Grün“, erklärt Nicole Gohlke. Aber sie warnt: „Enttäuscht Rot-Rot-Grün, wird ein rechter Durchmarsch noch leichter!“ Ein neues Bündnis dürfe daher nicht nur kosmetische Korrekturen vornehmen, sondern stehe in der Verantwortung, den Trend zum Chauvinismus umzudrehen: „Etwas Neues muss spürbar werden!““

Münchner Wochenanzeiger, 6.12.16, zum Artikel

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Bedingt koalitionsbereit

„Steuern, soziale Umverteilung, die EU, das Militär und natürlich das Verhältnis zu Russland – vor allem Gohlke hat da manchmal etwas andere Vorstellungen als ihre potenziellen Mitstreiter. Sie hat auch den höchsten Anspruch: Eine neue links-progressive Bundesregierung müsse garantieren, dass wirklich Neues geschieht. Dass auf gar keinen Fall so weitergemacht wird wie bisher.“

Süddeutsche, 6.12.16, zum Artikel

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Keine Soldaten in Bremer Hörsäle

„Nicole Gohlke von der Linkspartei bezeichnete das neue Gutachten als „Meilenstein“. Es widerlege die „absurde Argumentation“ des Bremer Justizsenators. Der hatte im Mai in einem eigenen Gutachten die Kooperation als zulässig eingestuft, weil die Bundeswehr nach dem Grundgesetz eine „Friedensarmee“ sei. Da ihr Einsatz auch militärische Komponente hätte, könne man deshalb „militärisch“ nicht mit „unfriedlich“ gleich setzen.“

Taz, 23.11.16, zum Artikel

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Türkisch-deutsche Uni gerät ins Visier Erdogans

„Nicht einmal die Linke im Bundestag fordert harte Konsequenzen. Die hochschulpolitische Sprecherin, Nicole Gohlke, sagte: „Die Bundesregierung steht als Co-Finanzier der Universität in der Verantwortung, dass Hochschulautonomie und Wissenschaftsfreiheit dort geachtet werden.“ Wanka und Außenminister Frank-Walter Steinmeier müssten umgehend ihre türkischen Kollegen kontaktieren und auf eine Rücknahme der Entlassungen insistieren.“

Die Welt, 1.11.16, zum Artikel

 

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1800 Menschen demonstrieren gegen Integrationsgesetz der CSU

„Neben Ernst Grube von der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes sprachen unter anderem Margarete Bause, die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag, ihr SPD-Amtskollege Markus Rinderspacher und die Bundestagsabgeordnete Nicole Gohlke (Linke). Sie kritisierten das bislang noch nicht vom Landtag verabschiedete Integrationsgesetz der CSU als Ausgrenzungsgesetz. Gohlke beschuldigte die CSU, mit dem Gesetz den „Mythos der vermeintlichen Integrationsverweigerung“ zu nähren, obwohl es in Wahrheit viel zu wenige Sprachkurse gebe.“
Süddeutsche Zeitung, 22.10.16, zum Artikel

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Systemfehler mit Garantie

Nicole Gohlke, wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Bundestag, glaubt nicht daran, dass der neue Staatsvertrag der erwünschte große Wurf ist. Auch mit der Neuregelung verzichteten die Kultusminister darauf, alle Hochschulen zur Beteiligung zu verpflichten und ihre NC-Kontingente vollständig einzuspeisen. Im jW-Gespräch bekräftigte sie ihre Forderung nach einem »Bundeshochschulzulassungsgesetz« und einem »bedarfsorientierten Ausbau der Studienkapazitäten in den Mangelfächern«. Anders lasse sich das Grundrecht auf freie Berufswahl nicht gewährleisten.

junge Welt, 15.10.16, zum Artikel

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Neue Regelung für Vergabe von Studienplätzen mit NC

Auch der neue Staatsvertrag setzt dem Magazin zufolge bei der Teilnahme der Hochschulen zunächst auf Freiwilligkeit. Nur in den sechs Ländern Berlin, Bremen, Hamburg, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Thüringen seien inzwischen alle Hochschulen mit NC-Fächern an das DoSV-System angebunden. Das kritisierte Hochschulexpertin Nicole Gohlke von der Partei Die Linke: „Die Verantwortlichen in Bund und Ländern nehmen bürokratisches Chaos und unbesetzte Studienplätze bewusst in Kauf.“

Neue Osnabrücker Zeitung, 7.10.16, zum Artikel

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