„Die Entwicklung der Zahl der BAföG-Empfängerinnen und -Empfänger ist ein Armutszeugnis – jedes Jahr kommen Tausende Menschen mehr an die Hochschulen, aber die Zahl der BAföG-Empfängerinnen und Empfänger sinkt kontinuierlich. Eine überwältigende Mehrheit der Studierenden muss deshalb ein Leben unterhalb der Armutsgrenze führen“, sagt Nicole Gohlke, wissenschafts- und hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zu den aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamtes zur Entwicklung der Zahl der BAföG-Empfängerinnen und -Empfänger. Gohlke weiter:
„Einst war das BAföG dazu da, die sozialen Zugangsbarrieren zu einem Hochschulstudium zu beseitigen und bedarfsgerecht Lebensunterhalt und Ausbildung zu fördern.
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Wie schaffen wir echte Bildungsgerechtigkeit? Was muss getan werden, damit Bildung wieder zu gesellschaftlichem Aufstieg führt? Diese und weitere Fragen rund um das Thema Bildungspolitik diskutierten wir am Mittwochabend, den 18. Juli mit Referent*innen aus Forschung, Gewerkschaften, Politik und vielen interessierten Gästen.
Ich moderierte als hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der LINKEN im Bundestag den Abend und betonte dabei, dass Bildung sich nicht an Kapitalinteressen orientieren darf und endlich bedarfsdeckend finanziert werden muss.
Der 1. Parlamentarische Geschäftsführer unser Fraktion,
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Am 13. Juli, war ich gemeinsam mit unseren Landtags- und Bezirkstagskandidat*innen, Renate Cullmann und Klaus Weber, im Münchner Süden unterwegs. An unserem Infostand starteten wir eine kleine Umfrage unter den Passantinnen und Passanten: „Welches Thema brennt Ihnen am meisten auf den Nägeln?“. Schnell wurde klar, bei den Fragen der sozialen Gerechtigkeit sind praktisch alle betroffen. Am meisten Handlungsbedarf sehen die Münchner*innen in Puncto Wohnraum. In München explodieren die Preise für Mieten und Wohnraum seit Jahren und Mittel- und Geringverdiener werden so aus der Stadt gedrängt. Auch die Ungerechtigkeit im Bildungssystem und der Pflegenotstand,
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Vergangenen Donnertag, am 12. Juli, war ich zu Besuch bei der Hochschulgruppe des SDS in Augsburg. Unter dem Titel „let’s talk about capitalism!“ haben die Studierenden an der Universität eine Veranstaltungsreihe organisiert. Mit meinem Vortrag über die „Hochschule im Kapitalismus“ durfte ich die Reihe abschließen, die sich um Kapitalismus(-kritik) und die Auswirkungen des Kapitalimus auf die Gesellschaft drehte.
Als hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Im Bundestag erläuterte ich die Prozesse rund um die Ökonomisierung der Universitäten. Ich skizzierte die Bologna-Reform,
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Den Aufruf „Solidarität statt Heimat“ haben in wenigen Tagen über 15.000 Menschen unterzeichnet. Hans-Jürgen Urbans kritische Stellungnahme dazu fand ich sehr lesenswert. Auf seine Einwände gehe ich in dem folgenden Text ein, der auf den Seiten der Zeitschrift Freitag eingestellt ist:
Gastbeitrag von Nicole Gohlke im Freitag – zum Artikel
Wer glaubt, die Neue Rechte würde sich mit Rassismus gegen Flüchtlinge begnügen,
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Am 11.07. habe ich in München an der Demonstration „Kein Schlussstrich“ teilgenommen anlässlich der Urteilsverkündung im NSU-Prozess.
Mehr als 4000 Menschen haben sich der kämpferischen Demo angeschlossen!
Denn durch das Urteil haben weder die Opfer noch die Hinterbliebenen Gerechtigkeit erfahren. Für sie war dieses Urteil ein Schlag ins Gesicht!
Die lebenslange Strafe für Beate Zschäpe mit besonderer Schwere der Schuld ist zu begrüßen – aber das Gericht ließ große Milde gegen weitere Unterstützer des NSU walten: so wurde ein nachgewiesener Unterstützer des NSU zu nur zweieinhalb Jahren Haft verurteilt!
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„Für die Rüstungsforschung werden ganz erhebliche Steuergelder ausgegeben“, sagt Nicole Gohlke, „und ich finde es äußerst fragwürdig, dass die Bevölkerung und die Abgeordneten des Bundestages nicht erfahren sollen, wofür diese Millionenbeträge ausgegeben werden.“ […] „Die Bundeswehr entwickelt vor allem Techniken und Waffen, die man bisher wirklich nur aus Science-Fiction oder James-Bond-Filmen kennt“, beschreibt Gohlke die Projekte grob. Außerdem ginge es um den Schutz von Daten. „Aber dafür sollte meines Erachtens nicht die Bundeswehr zuständig sein, sondern eigentlich zivile Einrichtungen.“
Tagesschau, 11.7.18, zum Artikel
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Bei guter Bildung – ob in Dualer Ausbildung oder an einer Hochschule – geht es um die Entwicklungs- und Entfaltungschancen junger Menschen. Es fehlt aber an ausfinanzierten Studienplätzen ebenso wie an Ausbildungsplätzen. Das Gerede der Bundesregierung von der Gleichbehandlung akademischer und betrieblicher Ausbildung bedeutet bei gleichzeitigen Kürzungen im Bildungsetat nur eine Vernachlässigung beider Bereiche. Hier kann und muss mehr getan werden, um der jungen Generation Perspektiven zu eröffnen. Dazu meine Rede im Bundestag:
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Am Wochenende haben in Augsburg 6000 Menschen gegen den Bundesparteitag der AfD demonstriert. Am vielfältigen und bunten Protest nahmen auch viele Genossinnen und Genossen der bayerischen Linken teil. Es ist großartig, dass sich so viele Menschen nicht von dem massiven Polizeiaufgebot und der medialen Panikmache haben anstecken lassen, sondern ein starkes Zeichen gegen Ausgrenzung und Rassismus in Augsburg gesetzt haben.
Das ist auch bitter notwendig, denn die AfD radikalisiert sich immer weiter, bezieht sich positiv auf den Nazi Faschismus und vertritt mittlerweile ungeniert völkisch- rassistische Positionen.
Auf der Demonstration wurde nicht nur die AfD kritisiert, sondern auch Horst Seehofer und Markus Söder,
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Meldungen zum Mietenwahnsinn in München finden sich beinahe täglich in den Nachrichten. Immer mehr Menschen werden aus der Stadt gedrängt. „Diese Situation ist unhaltbar“ meint die Münchner Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE, Nicole Gohlke. Als wirksames Mittel gegen die fortwährende Verdrängung sieht sie die Schaffung eines sozialen Bodenrechts: „Die Mieten in München wachsen unaufhaltsam. Die regierenden Parteien müssen sich eingestehen, dass ihre Maßnahmen nicht wirken und dass sie die Frage nach dem Boden angehen müssen. Ohne eine Bodenpreisdeckelung wird es keine wirksame Mietpreisdeckelung geben. Fast zwei Drittel der Gestehungskosten für neue Wohnungen fallen in München für den Baugrund an.
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