Aktuelle Themen

pm_beitragsbild

Nicole Gohlke: Trauerspiel der Hochschulfinanzierung endlich beenden

„Dass heute 2,8 Millionen Menschen studieren, ist großartig, aber dass ihre Studienplätze nicht ausfinanziert sind, ist ein Trauerspiel“, kommentiert Nicole Gohlke, hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamtes. Gohlke weiter:

„Die gestiegenen Studierendenzahlen wären nur dann ein wirklicher Anlass zur Freude, wenn sich die Studienbedingungen endlich verbessern würden. Denn es fehlt in vielen Städten an studentischem Wohnraum, an Bibliotheksplätzen und sonstiger studentischer Infrastruktur. Das Lehrpersonal ist in der Regel unterbezahlt und nur in befristeten Verträgen angestellt. Ein gutes Studium ist unter diesen Umständen einfach nicht möglich.

[…]

20161118_gohlke_vorlesetag_1

Vor Ort: zum Vorlesetag an der Mittelschule am Inzeller Weg

 

Zum 13. Mal fand am Freitag, den 18. November der bundesweite Vorlesetag statt, an der sich auch wieder die Mittelschule am Inzeller Weg in Berg am Laim beteiligte. Der Tag ist jährlich das größte Vorlesefest mit über 110.000 Vorlesern bundesweit. Gern folgte ich dem Aufruf der Direktorin Karin Weinberger an ihrer Mittelschule vorzulesen. In einer der 5. Klassen las ich den Kindern aus dem Buch „Rico, Oskar und die Tieferschatten“ von Andreas Steinhöfel vor. Studien zeigen, dass Kinder und Jugendliche, denen in ihrer frühen Kindheit vorgelesen wurde, einen positiven Bezug zum Lesen entwickeln. Das bringt den Kindern nicht nur Spaß – das Vorlesen hilft auch dabei, den Wortschatz aufzubauen und Kindern,

[…]

20161111_stmartin

Vor Ort: Hätte der Heilige Martin sich für eine gerechte Verteilung von Reichtum eingesetzt? DIE LINKE meint „Ja“!

Am St. Martinstag führte ich eine öffentliche Bürger*innensprechstunde zum Thema „Gerechte Steuerpolitik“ am Tegernseer Platz in Giesing durch. Obwohl München eine reiche Stadt ist, sind es nicht alle ihre Bürger*innen. Über 92.000 Münchner*innen müssen ihren Lebensunterhalt ausschließlich von Sozialleistungen wie Hartz-IV und Sozialhilfe bewältigen. Weitere verdienen so wenig, dass sie ihren Lohn vom Amt aufstocken lassen müssen. Dabei sind die Regelsätze für eine teure Stadt wie München viel zu niedrig und die freiwilligen kommunalen Leistungen, wie der München-Pass oder die IsarCard S,

[…]

pkk1

Bewegung: Weg mit dem Verbot der PKK! Solidarität mit der HDP!

Kurz vor der Debatte im Bundestag zur Verhaftungswelle von HDPlern und anderen Oppositionellen in der Türkei haben Jan van Aken und ich eine Scheckübergabe an einen Genossen organisiert, der für das Zeigen eines halben (!) PKK-Sterns verurteilt wurde.
Das Agieren der Bundesregierung, die es derzeit gerade mal schafft, sich „besorgt“ zu zeigen, ist einfach nur noch beschämend. Das autokratische Systems Erdogans wird mit Millionen aus dem schäbigen Flüchtlingsdeal querfinanziert und hier zu Lande werden kurdische Kultur und politische Meinungsäußerungen kriminalisiert.
Zu Recht hat letzte Woche ein belgisches Gericht anerkannt, dass der legitime Widerstand gegen Erdogans Soldaten und Polizisten Teil eines „bewaffneten Konflikts“ und nicht Terror ist.

[…]

20161104_hdp_demo_muc

Vor Ort: Protest gegen die Verhaftung der HDP Abgeordneten

Am 04. November demonstrierte ich in München zusammen mit über 200 weiteren Bürger*innen gegen die Inhaftierung der Kolleginnen und Kollegen der HDP. Gemeinsam zogen wir von der Arnulfstraße vor das türkische Generalkonsulat. In der Nacht hatten türkische Sicherheitskräfte die beiden Vorsitzenden Selhattin Demirtas und Figen Yüksekdağ und neun weitere Abgeordnete der Linksgerichteten, demokratischen Oppositionspartei HDP in der Türkei verhaftet. Die Umwandlung der Türkei in eine Diktatur werden wir als LINKE nicht schweigend hinnehmen. Die Haltung von Bundesregierung und EU ist unerträglich.

[…]

plenum2

Studierendenkonferenz 2016 – Antirassismus und Antifaschismus an der Hochschule- 16.12.16

Antirassismus und Antifaschismus an der Hochschule – 16.12.16

2016: Die Zahl der rechten Gewalttaten ist so hoch wie nie, die AfD erreicht bei Landtagswahlen über 20 Prozent, und anstatt endlich legale Fluchtwege zu schaffen versucht die EU mit schmutzigen außenpolitischen Deals, die Grenzen für Geflüchtete weiter dicht zu machen.
Gleichzeitig gibt es eine breit getragene Bewegung zur Unterstützung der Geflüchteten sowie den Versuch, der neuen rechten Bewegung auf der Straße und in den Parlamenten entschlossen entgegen zu treten, bei dem sich gerade auch viele junge Menschen engagieren.
Die derzeitige Polarisierung stellt Linke auch an den Hochschulen vor neue Herausforderungen.

[…]

integrationsgesetz1

Vor Ort: Ausgrenzungsgesetz stoppen!

Mehrere tausend Menschen demonstrierten am Samstag in München gegen das geplante bayerische Ausgrenzungsgesetz. So viele Menschen sind ein deutliches Signal an die bayerische Landesregierung, dieses unsägliche Gesetz noch zu stoppen. Nach der Präampel des Gesetzes sollen alle Menschen der (bayerischen) Leitkultur verpflichtet sein. Das gilt per Sollvorschrift auch für die Medien (Art.10.). Die Schulpflicht für Kinder in Asylunterkünften wird faktisch ausgesetzt (Art.17a). Menschen, die schon lange eine deutsche Staatsbürgerschaft haben, gelten als „Vierteleinwanderer“, wenn sie einen eingewanderten Großelternteil haben. Diese widerliche Gesetz bedeutet Integrationsverweigerung von oben!

[…]

16-10-24_die-linke-muenchen-002

Vor Ort: neuer Kreisvorstand für DIE LINKE.München

„Die Mitglieder der LINKEN München haben einen neuen Kreisvorstand gewählt: Eva Schreiber, die wiedergewählt wurde, und Ates Güpinar, der Landesvorsitzende der LINKEN Bayern, führen DIE LINKE München als SprecherInnen durch die Wahljahre 2017 und 2018. Unterstützt werden sie vom Kreisschatzmeister Karl Ischinger, sowie dem Bezirksvorsitzenden von ver.di, Harald Pürzel, und mir als stellvertretende SprecherInnen.  Weiterhin gewählt wurden Sophie Bez, Renate Cullmann, Ellen Enderlein, Helene Füllgraf, Ellen Keller, Sebastian Koplin und Tamara Rohleff. Ich freue mich auf die kommenden Jahre und die Zusammenarbeit mit diesem großartigen Team!“

[…]

rede_ng

Rede: BAföG endlich an die Lebenswirklichkeit anpassen!

Vor zwei Jahren beschloss der Bundestag eine Erhöhung der BAföG Sätze – die allerdings erst jetzt zum Wintersemester 16/17 in Kraft tritt. Schon jetzt ist diese Erhöhung völlig unterdimensioniert: Von Mietpreiserhöhungen und steigenden Lebenshaltungskosten sind Studierende genauso betroffen wie alle anderen. Darum sind die Bedarfssätze umgehend um mindestens zehn Prozent anzuheben und regelmäßig an die Preis- und Einkommensentwicklung anzupassen; die Wohnkostenpauschale ist an die tatsächlichen Mietpreise anzugleichen. Hierzu meine Rede im Bundestag:

[…]

img_6373

Vor Ort: Solidarisch mit der kurdischen Bewegung

Am Samstag konnte ich auf dem Fest der Völker in Weißenburg, organisiert durch die „Kurdisch-Deutsche Freundschaftsgesellschaft“, eine Rede halten.
Ich habe mich sehr über die Einladung gefreut, denn in diesen bedrückenden Zeiten, in denen die Nachrichten aus der Türkei täglich schlimmer werden, ist es wichtig, Solidarität zu üben mit all den demokratischen Kräften, die verfolgt werden vom Erdogan-Regime, ganz besonders mit der kurdischen Bevölkerung.
Die kurdischen Kräfte sind ein, vielleicht sogar der wichtigste Bündnispartner im Mittleren Osten für eine demokratische Perspektive in der Region.
Deutschland darf deshalb die offene Umwandlung der Türkei in ein autoritäres Regime nicht weiter querfinanzieren!

[…]