Am vergangenen Samstag hat unter dem Motto „Solidarität ist unteilbar“ der Ratschlag für eine bewegungsorientierte LINKE in Berlin stattgefunden. Als Mitinitiatorin des Aufrufs diskutierte ich zusammen mit 160 Teilnehmer*innen aus dem ganzen Bundesgebiet über die inhaltliche Verortung der Partei, und wie wir die LINKE als Partei in Bewegung(en) stärken können.
Die gesellschaftlichen Auseinandersetzungen der letzten Jahre haben auch für DIE LINKE neue Fragen aufgeworfen. Wir wollen mit dem Ratschlag einen Beitrag zur Vernetzung auf dem linken Flügel leisten und dessen Handlungsfähigkeit wiederherstellen.
Unsere große Gemeinsamkeit lautet: „Solidarität ist unteilbar“ –
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Am vergangenen Dienstag den 12. April durfte ich auf Einladung des Studierendenverbands DIE LINKE.SDS Nürnberg im gut besuchten Nachbarschaftshaus Gostenhof einen Vortrag zu „Soziale Durchlässigkeit und Bildung“ halten. Als hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag sprach ich über die Gesamtsituation verschiedener Bildungsinstitutionen in der BRD und vor allem in Bayern. Von 100 Studierenden aus Arbeiterfamilien schafft es gerade einmal ein/e Studierende/r bis zur Promotion. Ferner ist die Zahl der Studierenden aus Akademikerhaushalten, die einen Hochschulabschluss erwerben fünf Mal so hoch wie die aus Arbeiterfamilien.
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„Es ist erfreulich, dass die Zahl der Studienanfängerinnen und Studienanfänger ohne Abitur in den letzten Jahren gestiegen ist. Wenn man bedenkt, dass im Jahr 2012 laut CHE bereits 2,5 Prozent aller Studierenden in Deutschland ihr Studium ohne Abitur aufnahmen, kann der aktuelle Anteil von 2,6 Prozent jedoch nur darauf hinweisen, dass wir uns auf diesen Zahlen nicht ausruhen können. Es scheint seit Jahren doch eher einen Stillstand in Sachen sozialer Öffnung und Durchlässigkeit der Hochschulen zu geben, als eine Normalisierung der Kombination von Berufs- und Hochschulbildung. Zum Vergleich: Der Anteil der Studierenden ohne Abitur liegt in anderen EU Ländern schon seit Jahren deutlich höher,
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Am heutigen Weltfrauentag war ich mit einigen Genossinnen und Genossen am Klinikum Großhadern und habe die Pflegerinnen mit Rosen beschenkt und Infomaterial verteilt. Zum 8. März setzt DIE LINKE jedes Jahr ein Zeichen gegen Sexismus und für ein selbstbestimmtes Leben von Frauen. Ein großer Faktor der Ungleichheit zwischen Männern und Frauen ist nach wie vor der Lohn. In Deutschland bekommen Frauen im Schnitt 21 % weniger Lohn als Männer, einer der schlechtesten Werte in Europa. Einer der Gründe für den so genannten Gender Pay Gap ist, dass Frauen oft in Berufen arbeiten, die sehr schlecht bezahlt werden. Die Pflege ist hierfür ein gutes Beispiel. Über 85% der Beschäftigten in der Pflege sind weiblich,
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Auch an der Technischen Universität (TU) in München werden in vier Fällen noch immer Nationalsozialisten als „Ehrendoktoren“ bzw. „Ehrensenator“ geführt.
Zu Recht prüft die TU nun, ob die Ehrungen wieder aberkannt werden können. Ich meine: die Aberkennung der Titel ist überfällig und eigentlich eine Selbstverständlichkeit!
Zu den Fällen im Einzelnen:
Ernst Udet, „Fliegerheld“ im ersten Weltkrieg und im NS-Regime verantwortlich für die Entwicklung und Produktion von Jagdflugzeugen und Bombern, erhielt den Ehrendoktor 1938 durch die Fakultät für Maschinenwesen. Die TU München begründete die Verleihung damals mit „seinen großen Verdiensten um den Aufbau der deutschen Luftwaffentechnik und deren Einsatz im Kriege“ –
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Am 17. Februar habe ich zusammen mit vielen Genoss*innen und ca. 4000 weiteren Bürger*innen trotz Eiseskälte und Schneefalls gegen die sogenannte Münchner Sicherheitskonferenz protestiert.
Die Konferenz bietet Rüstungskonzernen eine Plattform um weitere Milliarden mit Waffenexporten in Krisengebiete wie die Türkei, Saudi-Arabien und andere Länder zu verdienen. Das jährlich im Bayerischen Hof stattfindende Treffen wurde nicht nur von einer Demonstration sondern auch von vielfältigen kreativen Gegenaktionen begleitet. Gemeinsam setzten wir ein starkes Zeichen gegen die weltweite Aufrüstung und für Frieden.
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In meiner aktuellen Disput Kolumne beschäftige ich mich mit der Frage, ob die verschiedenen Milieus („neue urbane Schichten“ versus „Arbeiterklasse“), die die LINKE erreicht und erreichen möchte, wirklich so weit auseinander liegen, wie oftmals behauptet wird und ob es nicht gerade die Aufgabe der LINKEN wäre, das Verbindende zu suchen und gemeinsame Interessen zu formulieren. Die komplette Ausgabe des Disput findet ihr hier.
Die WählerInnenschaft der LINKEN hat sich verändert. Sie wurde jünger, urbaner und akademischer – oder wie es die »taz« ausdrückte: Sie wurde »hip«.
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Stellenausschreibung
Landesgruppe Bayern der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Wir suchen am Dienstort München oder Nürnberg zum frühestmöglichen Zeitpunkt
eine Mitarbeiterin/einen Mitarbeiter
der Landesgruppe Bayern
in Vollzeit (39,0 Wochenstunden).
Zu Ihren Aufgaben gehören u.a.:
A. Medien- und Öffentlichkeitsarbeit für die Landesgruppe im Bundestag
– Kontaktaufnahme zu MultiplikatorInnen
– Auswahl und Aufbereitung bundespolitisch interessanter Themen aus der Region für die Landesgruppe Bayern,
– Aufbau und Pflege von Post- und E-Mail-Verteilern,
– Erstellen und Versenden von Pressemitteilungen
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Im bis auf den letzten Platz gefüllten Studio der Aidshilfe folgten am Dienstagabend rund 120 Gäste gespannt den Ausführungen von Martina Renner, MdB, Fritz Burschel, Korrespondent im NSU-Prozess, und Johannes Kiess, Mitautor der „Mitte“-Studie. Die Veranstaltung „Wie weiter nach dem NSU-Prozess – Rassistische Gewalt und rechter Terror in Deutschland“ der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag wurde von der Münchner Bundestagsabgeordneten Nicole Gohlke moderiert.
Gohlke erläuterte mit der Veranstaltung Bilanz ziehen zu wollen über viereinhalb Jahre NSU-Prozess, und zu analysieren,
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Zu dem massiven Rückgang der an Hochschulen gezahlten Drittmitteln, den das Statistische Bundesamt errechnet hat, erklärt Nicole Gohlke, hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag:
„Die Unternehmen haben den deutschen Hochschulen 2015 400 Millionen Euro weniger zur Ko-Finanzierung von Forschungsvorhaben zukommen lassen als im Jahr zuvor. Das ist ein Rückgang, den die Hochschulen schmerzlich zu spüren bekommen.
Dieser plötzliche Rückgang auf das niedrigste Niveau seit der Wiedervereinigung belegt eindrücklich, welchem Risiko die Hochschulen ausgesetzt werden, indem die öffentliche Hand sich aus ihrer Finanzierung zurückzieht und sie auf das Einwerben von Geldern aus der Wirtschaft verweist.
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