Der Bund unternimmt deutlich zu wenig, um Geschlechtergerechtigkeit in der Wissenschaft durchzusetzen. Wir fordern eine stabile Finanzierung des Wissenschaftssystems, mehr unbefristete Stellen und sanktionierungsfähige Zielquoten für die Hochschulen. Hierzu meine Rede im Bundestag:
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Auf ihrem Parteitag verabschiedete die Alternative für Deutschland (AfD) Anfang Mai 2016 ihr Grundsatzprogramm. Damit hat sich die Partei nun erstmals auf eine verbindliche bundesweit einheitliche Programmatik verständigt. Christian Schaft (MdL Thüringen) und haben sich die hochschul- und wissenschaftspolitischen Teile des Programms genauer angesehen. Der Artikel erschien zuerst im Forum Wissenschaft – Nr. 3/ September 2016 des BdWi (Bund demokratischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler).
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Solidarität mit den „Academics for Peace” und der türkischen Bildungsgewerkschaft (Eğitim-SEN)
Mit großer Sorge habe ich vom neuesten Versuch der türkischen Regierung erfahren, die Ausübung der Redefreiheit zu kriminalisieren und die wissenschaftlichen Institutionen der Türkei von unabhängig denkenden Wissenschaftler*innen zu säubern. Mittels der Notstandsgesetze wurden wieder 41 Unterzeichner*innen der Petition „Wir werden nicht Teil dieses Verbrechens sein“ als „Unterstützer des Terrorismus“ eingestuft und zusammen mit weiteren 40.000 Beschäftigten am 1.
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Zum Abschluss meiner diesjährigen Sommertour besichtigte ich am 03. August noch das Integrationsprojekt in der Kistlerhofstraße in München.
Die von Condrobs betriebene Einrichtung ist die erste in Deutschland, in der junge Erwachsene und minderjährige Geflüchtete zusammen mit Studierenden in einer Einrichtung wohnen. Das Objekt wurde letzten September bezogen, und bereits heute kann die Einrichtung eine sehr beeindruckende Erfolgsquote vorzeigen,
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Das Bundesministerium für Verteidigung vergibt jährlich wehrtechnisch relevante Forschungsaufträge an öffentliche Hochschulen und außerhochschulische Forschungseinrichtungen. Die konkreten Aufträge sind allerdings als „Verschlusssache“ eingestuft. Die Antwort der Bundesregierung ergab Informationen über die Höhe dieser Ausgaben in den Jahren 2014-2015 sowie über gebrochene Zivil- bzw. Friedensklauseln. Eine ausführlichere Auswertung finden Sie hier.
KLEINE ANFRAGE HERUNTERLADEN
Zu dieser Anfrage liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr.
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Als wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion und Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgeabschätzung ist es mir ein Anliegen, mich über aktuelle Forschungsvorhaben in Deutschland zu informieren und mir vor Ort Einschätzungen zu den politischen Rahmenbedingungen einzuholen. Am 29. Juli besuchte ich das MPQ (Max-Planck-Institut für Quantenoptik) in Garching bei München.
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Im Rahmen meiner Sommertour traf ich mich am 27. Juli mit Vertreter*innen des Münchner Helfer*innenkreis „Tübinger und Hansastraße“. Sowohl in der inzwischen geschlossenen Unterkunft in der Tübingerstraße wie auch in der Handsastraße sind vor allem junge geflüchtete Männer untergebracht, die von dieser ehrenamtlichen Struktur unterstützt werden.
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Am 26. Juli besuchte ich gemeinsam mit unserem Bezirksrat Frederik Hintermayr das Klinikum in Augsburg. Im Mittelpunkt des Austausches mit dem Personalrat stand der Transformationsprozess des Klinikums hin zu einer Universitätsklinik. Die Personalratsvorsitzenden Hildegard Schwering informierte mich über die mit der Transformation verbundenen Probleme. Vor kurzem erst konnten die Beschäftigten verhindern, dass Teile der Belegschaft in eine Service-Gesellschaft ausgegliedert wurden. Dieser entschlossene und letztlich erfolgreiche Kampf macht Mut, dass die Kolleg*innen vor Ort auch erfolgreich für einen Überleitungstarifvertrag streiten werden,
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Eine sehr informative Station auf meiner diesjährigen Sommertour war das heutige Treffen mit Daniel Überall vom Kartoffel Kombinat in München, wo ich mich am Beispiel des Kartoffel Kombinats über das Konzept des gemeinwohlorientierte Wirtschaften informiert habe.
Das Kartoffel Kombinat wurde 2012 von Daniel Überall zusammen mit Kolleg*innen in München gegründet. Inzwischen hat die Genossenschaft über 900 Mitglieder in der Stadt. Die Haushalte erhalten auf wöchentlicher Basis einen Ernteanteil des saisonalen Bio-Gemüses,
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14:00 - 15:30 Uhr Podiumsdiskussion: "Hochschulen und Wissenschaft besser finanzieren – wie kann das gelingen?" mit Nicole Gohlke, MdB, Albert Rupprecht, MdB, Dr. Ernst Rossmann, MdB & Kai Gehring, MdB.
