MdB Nicole Gohlke

Im Bundestag

Für den Bau von Autobahnen: Wo Bayern enteignet

Um Fernstraßen bauen zu können, darf der Freistaat Grundstückseigentümer enteignen. Wie oft kommt das vor? Die Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Anfrage der Münchner Bundestagsabgeordneten Nicole Gohlke (Linke) zeigt nun: Es geschieht öfter, als wohl so mancher denkt. Im Freistaat sind demnach aktuell zehn Enteignungsverfahren anhängig und vier geplant. Parallel laufen 14 „Entschädigungsfestsetzungsverfahren“ und fünf […]

Das Wissenschaftssystem grundlegend reformieren!

#IchBinHanna macht klar: Unser Wissenschaftssystem gehört jetzt grundlegend reformiert. DIE LINKE kämpft für eine Entfristungsoffensive und bessere Arbeitsbedingungen. „Wir stehen ohne Wenn und Aber an der Seite der über 150.000 befristet Beschäftigten“, versichert Nicole Gohlke, hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin, in der Aktuellen Stunde der Linksfraktion im Bundestag. Rede im Bundestag vom 24.06.2021 Zum Video

Mehr Verstöße gegen Mindestlohn in Bayern

2020 gab es in Bayern 940 Verfahren, weil weniger als der Mindestlohn bezahlt wurde – ein Rekord Die Zahl der festgestellten Verstöße gegen das Mindestlohngesetz ist in Bayern seit 2015 auf das knapp Siebenfache angestiegen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Münchner Linken- Abgeordneten Nicole Gohlke hervor, die der AZ […]

Zehntausenden Haushalten wurde in Bayern der Strom abgedreht

In Bayern haben Versorger zuletzt weniger Haushalten den Strom abgedreht, weil diese Rechnungen nicht zahlten. Lag die Zahl solcher Stromsperren im Freistaat im Jahr 2017 noch bei 35.843, sank sie bis 2019 auf 27.040, wie aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Nicole Gohlke hervorgeht. Für das vergangene Jahr sollen die Zahlen […]

Sanierungsstau an Schulen und Hochschulen jetzt anpacken

Viele Bildungseinrichtungen im Land sind in einem desolaten Zustand: baufällige Gebäude, verdreckte Toiletten oder verschlossene Fenster in Corona-Zeiten. Der Rekordsanierungsstau an Schulen und Hochschulen beläuft sich auf mindestens 80 Mrd. Euro. Um die Lernbedingungen rasch zu verbessern, hat DIE LINKE heute den Antrag „Gute Bildung braucht gute Räume“ im Bundestag auf die Tagesordnung gesetzt. In […]

AfD trägt Hass ins Parlament

Regieren per Verordnung, Gesetze im Eilverfahren, der Bundestag im Krisenmodus: Die Opposition reagiert unterschiedlich darauf. Drei bayerische Abgeordnete berichten, wie sie mit der Herausforderung umgehen. Nicole Gohlke hat nicht das Gefühl, dass ihre Themen unwichtiger geworden sind. Im Gegenteil. Die Linken-Abgeordnete meint nach eigenen Worten Politik für Beschäftigte, Rentner und Studierende. Die Anliegen dieser Gesellschaftsschichten […]

AfD offenbart pure Wissenschafts- und Frauenfeindlichkeit

Unter dem Vorwand einer angeblichen Wissenschaftskritik will die AfD das Rad der Zeit zurückdrehen und die Förderung der Gender Studies an den Hochschulen streichen. Dahinter steht das Ziel der extremen Rechten, die Forschung zu Sexismus, Homophobie und Frauenfeindlichkeit mundtot zu machen. „Doch mit dieser Demagogie werden wir sie nicht durchkommen lassen“, machte Nicole Gohlke in […]

Bildung endlich zum Hebel für soziale Gerechtigkeit machen

Am „Tag der Bildung“ hat Nicole Gohlke in der Haushaltsdebatte im Bundestag von der Bundesregierung ein Umdenken in der Bildungspolitik gefordert: Denn das Bildungssystem in Deutschland reproduziert bestehende Privilegien und Benachteiligungen – Kinder aus armen Familien zum Beispiel haben dreimal schlechtere Chancen aufs Gymnasium zu kommen als die Kinder aus finanziell gut gestellten Elternhäusern. Und […]

Bund muss Geld für Infektionsschutz an Schulen in die Hand nehmen

Schüler*innen, Lehrer*innen und Eltern erwarten Antworten darauf, was in den nächsten Wochen der Coronakrise mit den Schulen passiert. Deswegen hat die Linksfraktion die aktuelle Stunde „SOS Klassenzimmer – Wirksame Hilfen für Schulen in der Pandemie“ im Bundestag anberaumt. Denn im Bundesbildungsministerium drückt man sich vor der Verantwortung. In ihrer Rede kritisierte Nicole Gohlke in Richtung […]

Bundesregierung offenbart bei Frage nach mobilen Luftfiltern für Schulen völlige Planlosigkeit

In der Fragestunde des Bundestages hat Nicole Gohlke nachgehakt, warum die Bundesregierung keine mobilen Luftfilter für Schulen und Kitas fördert, obwohl diese dringend gebraucht werden.Das Ergebnis legt die Planlosigkeit im Bundeswirtschaftsministerium offen: Ein Staatssekretär, der die Wirkung dieser Luftreiniger bestreitet, aber die Studie einer bundeseigenen Hochschule nicht kennt, in der die Effizienz solcher Anlagen bestätigt […]

Nach oben scrollen