Aus dem Bundestag

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Studierendenkonferenz 2016 – Antirassismus und Antifaschismus an der Hochschule- 16.12.16

Antirassismus und Antifaschismus an der Hochschule – 16.12.16

2016: Die Zahl der rechten Gewalttaten ist so hoch wie nie, die AfD erreicht bei Landtagswahlen über 20 Prozent, und anstatt endlich legale Fluchtwege zu schaffen versucht die EU mit schmutzigen außenpolitischen Deals, die Grenzen für Geflüchtete weiter dicht zu machen.
Gleichzeitig gibt es eine breit getragene Bewegung zur Unterstützung der Geflüchteten sowie den Versuch, der neuen rechten Bewegung auf der Straße und in den Parlamenten entschlossen entgegen zu treten, bei dem sich gerade auch viele junge Menschen engagieren.
Die derzeitige Polarisierung stellt Linke auch an den Hochschulen vor neue Herausforderungen.

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Rede: BAföG endlich an die Lebenswirklichkeit anpassen!

Vor zwei Jahren beschloss der Bundestag eine Erhöhung der BAföG Sätze – die allerdings erst jetzt zum Wintersemester 16/17 in Kraft tritt. Schon jetzt ist diese Erhöhung völlig unterdimensioniert: Von Mietpreiserhöhungen und steigenden Lebenshaltungskosten sind Studierende genauso betroffen wie alle anderen. Darum sind die Bedarfssätze umgehend um mindestens zehn Prozent anzuheben und regelmäßig an die Preis- und Einkommensentwicklung anzupassen; die Wohnkostenpauschale ist an die tatsächlichen Mietpreise anzugleichen. Hierzu meine Rede im Bundestag:

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Rede: Geschlechtergerechtigkeit in der Wissenschaft durchsetzen.

Der Bund unternimmt deutlich zu wenig, um Geschlechtergerechtigkeit in der Wissenschaft durchzusetzen. Wir fordern eine stabile Finanzierung des Wissenschaftssystems, mehr unbefristete Stellen und  sanktionierungsfähige Zielquoten für die Hochschulen. Hierzu meine Rede im Bundestag:

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Antrag: Geschlechtergerechtigkeit in der Wissenschaft durchsetzen

Im Wissenschaftssystem sind Frauen auf allen Ebenen unterrepräsentiert und benachteiligt. Wir setzen uns mit einer Reihe von Maßnahmen, wie verbindlichen Quoten und einer Entfristungsoffensive für Dauerstellen, dafür ein, dass endlich Chancengleichheit hergestellt wird. Zum Antrag

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Nicole Gohlke: BAföG endlich an Lebenswirklichkeit anpassen

„Die gesunkene Anzahl an BAföG-Empfängerinnen und -Empfängern 2015 und die eingesparten Bundesmittel zeigen, dass es ein klares Spiel auf Zeit und auf Kosten der Studierenden war, was die Bundesregierung ablieferte, als sie die im Jahr 2014 beschlossene BAföG-Reform erst 2016 in Kraft treten ließ“, kommentiert Nicole Gohlke, hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die heute veröffentlichten Zahlen des statistischen Bundesamtes, denen zufolge die Zahl der BAföG-Empfängerinnen und -Empfänger und auch die Anzahl der Vollförderungen im Jahr 2015 abnahmen und der Bund rund 170 Millionen Euro einsparte. Gohlke weiter:

„Zwei komplette Studierendengenerationen sind seit der letzten Erhöhung im Jahr 2010 leer ausgegangen.

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Kleine Anfrage: „Aufträge des Bundesministerium der Verteidigung sowie privater Rüstungsfirmen an öffentliche Hochschulen und außerhochschulische Forschungseinrichtungen“

Das Bundesministerium für Verteidigung vergibt jährlich wehrtechnisch relevante Forschungsaufträge an öffentliche Hochschulen und außerhochschulische Forschungseinrichtungen. Die konkreten Aufträge sind allerdings als „Verschlusssache“ eingestuft. Die Antwort der Bundesregierung ergab Informationen über die Höhe dieser Ausgaben in den Jahren 2014-2015 sowie über gebrochene Zivil- bzw. Friedensklauseln. Eine ausführlichere Auswertung finden Sie hier.

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Zu dieser Anfrage liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr.

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Rede: Nein zur einseitigen Eliteförderung – Nein zur Exzellenzinitiative!

Die Evaluation der Exzellenzinitiative zeigt, dass diese einseitigen Fördermaßnahmen eine Zunahme von befristeten Beschäftigungsverhältnissen, eine Verschlechterung von Studienbedingungen sowie eine zunehmende Spaltung in der Hochschullandschaft bedeutet – die Bundesregierung hält aber an der Eliteförderung und der Politik der befristeten Pakte fest und verweigert den Einstieg in eine solide und verlässliche Grundfinanzierung der Hochschulen. DIE LINKE. fordert außerdem die Schaffung von Dauerstellen in der Wissenschaft! Hierzu meine Rede im Bundestag:

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Rede: „Gute Verhältnisse für alle statt Förderung von wenigen Handverlesenen“

Die Bundesregierung hält wie ein trotziges Kind an ihrem Elite-Projekt Deutschland Stipendium fest, obwohl es offensichtlich gescheitert ist. Anstatt sich auf die Förderung einiger weniger zu konzentrieren, sollte sie Bildungsdiskriminierung endlich abbauen! Hierzu meine Rede im Bundestag:

 

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Standpunkt: „Kooperation fördern: Für ausfinanzierte Hochschulen, gute Studien- und Arbeitsbedingungen, eine starke und unabhängige Forschung“

Die Linksfraktion hat ein umfangreiches Konzept zur Wissenschaftsfinanzierung beschlossen. Diesen finden Sie unten und bei der Fraktion in Kurzfassung, sowie hier in der Langfassung.

 

 

Kooperation fördern: Für ausfinanzierte Hochschulen, gute Studien- und Arbeitsbedingungen, eine starke und unabhängige Forschung

Das deutsche Hochschul- und Wissenschaftssystem erlebte in den vergangenen fünfzehn Jahren im Zuge des neoliberalen Umbaus der Gesellschaft eine rasante Umgestaltung – in seinen Organisations- und Finanzierungsstrukturen wie auch in seinen inneren Funktions- und Steuerungsmechanismen.

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Besuchsfahrt: Zum Thema „Prekäre Hochschule“ vom 16. – 19. Dezember

Anlässlich der Novellierung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes besuchten hochschul- und wissenschaftspolitisch Interessierte, auf meine Einladung hin, den Bundestag. Als Abgeordnete habe ich dreimal im Jahr die Möglichkeit, bis zu 50 Personen nach Berlin einzuladen. Neben einer Führung durch den Reichstag bekommen diese in den vier Tagen einen Einblick in die Geschichte und Gegenwart des politischen Berlin.

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