Linksfraktion

Gute Arbeit in der Wissenschaft

Ich will Forscher*innen und Wissenschaftler*innen in der Wissenschaft gute Arbeitsbedingungen ermöglichen. Dazu gehören unbefristete Verträge, eine angemessene Entlohnung und die Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Der Wissenschaftsbereich ist zum Niedriglohnsektor geworden. Das darf so nicht bleiben! Der Bund soll in 100.000 unbefristete Stellen an Hochschulen investieren.

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Rückblick zur Veranstaltung „50 Jahre 68“

Es war mir eine riesige Freude im Babylon Berlin zum Thema „50 Jahre 1968“ mit Gretchen Dutschke-Klotz, Jan Korte (MdB), Bettina Gutperl (SDS) und mit Prof. Dr. Silke van Dyk zu diskutieren. Gemeinsam haben wir herausgearbeitet, was wir von den Protesten von damals für die heutigen Auseinandersetzungen lernen können.

In seiner Eröffnungsrede benannte Jan Korte die Errungenschaften der Bewegung und ordnete ein, warum diese heute von den autoritären Kräften von CSU bis AfD angegriffen werden. Gretchen Dutschke sprach in ihrem Beitrag über das widersprüchliche Verhältnis der Studierenden zur Arbeiterklasse 1968. Silke van Dyk überführte dieses Thema in die Gegenwart und kommentierte die intensive Debatten in der gesellschaftlichen Linken zu Klassen- und Identitätspolitik.

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Für eine starke Linke – im Parlament, auf der Straße und vor Ort

Heute hat sich der neue Bundestag konstituiert.
Ich freue mich darauf einen Beitrag zu leisten, dass die neue Bundestagsfraktion der LINKEN die soziale Opposition wird, die dieses Land so dringend braucht! Wir brauchen im Bundestag eine glaubwürdige Stimme gegen Armut bei Kindern und im Alter, gegen unsichere Arbeitsverhältnisse und unbezahlbare Mieten, genauso wie gegen die zunehmende rassistische Spaltung!
In den Medien werden wir aller Voraussicht nach weniger zu finden sein: Nicht weil wir die schlechteren Argumente haben, sondern weil auf die SPD-Fraktion als Regierung im Wartestand und auf die Provokationen der AfD wohl mehr mediale Aufmerksamkeit gelegt werden wird.
Deshalb brauchen wir mehr denn je eine starke Partei,

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Studierendenkonferenz 2016 – Antirassismus und Antifaschismus an der Hochschule

Am Freitag, den 16.12. kamen rund 230 Studierende auf Einladung der Linksfraktion zur Studierendenkonferenz „Antirassismus und Antifaschismus an der Hochschule“ in den Bundestag nach Berlin. Denn auch die Hochschulen werden immer mehr zum umkämpften politischen Raum: auch vor dem Campus und akademischen Diskursen macht der alltägliche Rassismus nicht halt, rechte und neonazistische Gruppen wie die AfD oder rechte Burschenschaften kämpfen mit eigenen Hochschulgruppen um die politische Hegemonie an der Uni.

Der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Jan Korte sprach in seiner Eröffnungsrede davon, dass es der LINKEN in Zeiten der gesellschaftlichen Rechtsentwicklung darum gehen muss,

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Bewegung: Protest gegen Asylgesetzgebung

 Vor der Abstimmung zum sogenannten „Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz“ habe ich vor dem Bundestag gegen dieses protestiert. Auf eine Flüchtlingsbewegung, die ihre Wurzeln in Krieg, Hunger und Elend hat, mit Einschränkungen des Grundrechts auf Asyl zu reagieren, ist für uns als LINKE völlig inakzeptabel. Eine solche Politik spaltet und ermuntert jene, die Hass predigen. Es ist beschämend, wie wenig Grüne das Grundrecht auf Asyl noch verteidigen und dass die SPD diese Politik mitträgt.

 

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Veranstaltung: Fraktion vor Ort – „TTIP stoppen!“

Seit Mitte 2013 verhandeln EU und USA offiziell über das Freihandelsabkommen TTIP. Obwohl sie sich bemühen, die Öffentlichkeit außen vor zu lassen, wissen wir schon längst was die herrschende Politik plant: sie wollen internationalen Konzernen eine Garantie auf Profit geben. Alles was in Europa die Interessen von Konzernen behindert, soll langfristig aus dem Weg geräumt werden. Dieses Freihandelsabkommen ist eine Gefahr für uns alle, denn auf den Verhandlungstisch kommt alles: Finanzmarktregeln, ArbeitnehmerInnenrechte, Umweltstandards und vieles mehr. Zudem soll es für internationale Konzerne eine konzernfreundliche Schattenjustiz geben: private Schiedsgerichte.

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Veranstaltung: „TTIP stoppen – Nein zu G7!“

Am 7. und 8. Juni treffen sich die Staatschefs der „größten“ westlichen Industrieländer (G7) im bayerischen Schloss Elmau. Wie seit Jahren üblich, ziehen sie sich dabei in ein entlegenes Idyll zurück – fernab der Probleme der Menschen, die sie regieren, und fernab der Proteste, die sie zu Recht erwarten. Es geht ihnen darum, ihre einseitigen wirtschaftlichen und geostrategischen Interessen abzustecken und gegen den Rest der Welt durchzusetzen. Wir halten mit unseren Alternativen dagegen: für ein gerechtes Weltwirtschaftssystem, für eine friedliche Außenpolitik,

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Veranstaltung: Fraktion vor Ort – „Rüstungsforschung und akademische Mobilmachung“

Letzten Freitag diskutierten Pascal Luig (IALANA), Christoph Marischka (Informationsstelle Militarisierung e.V.) und ich zum Thema Rüstungsforschung und akademische Mobilmachung: die Rolle der Hochschulen im Zusammenhang mit der Militarisierung der Außenpolitik.

Die Veranstaltung war mit 80 TeilnehmerInnen sehr gut besucht, was ebenfalls das große Interesse verdeutlicht, bei dem Thema stärker in die Offensive zu kommen. DIE LINKE. im Bundestag wird sich weiter gegen eine Praxis wenden, die die Wissenschaft im Dienste des Krieges und des Militärs stellt und lokale Bewegungen zur Einführung von Zivilklauseln weiter stärken.

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