Aus dem Bundestag

Nicole Gohlke: Studien- und Arbeitsbedingungen an Hochschulen verbessern

„Die künftige Regierung muss die eklatanten Missstände im Hochschulsystem zur Kenntnis nehmen und die Situation der Studentinnen und Studenten und sowie der Beschäftigten endlich verbessern“, erklärt Nicole Gohlke, hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die heutigen Sondierungsgespräche zum Bereich Bildung. Nicole Gohlke weiter:

 

„Akut erleben wir zu Semesterbeginn, dass Studentinnen und Studenten gerade in Großstädten kaum bezahlbaren Wohnraum finden. Seit 2010 sind die Mieten in München beispielsweise um über 50 Prozent angestiegen, der Anteil für Wohnkosten im BAföG stieg im selben Zeitraum aber nur um zwölf Prozent.

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Für eine starke Linke – im Parlament, auf der Straße und vor Ort

Heute hat sich der neue Bundestag konstituiert.
Ich freue mich darauf einen Beitrag zu leisten, dass die neue Bundestagsfraktion der LINKEN die soziale Opposition wird, die dieses Land so dringend braucht! Wir brauchen im Bundestag eine glaubwürdige Stimme gegen Armut bei Kindern und im Alter, gegen unsichere Arbeitsverhältnisse und unbezahlbare Mieten, genauso wie gegen die zunehmende rassistische Spaltung!
In den Medien werden wir aller Voraussicht nach weniger zu finden sein: Nicht weil wir die schlechteren Argumente haben, sondern weil auf die SPD-Fraktion als Regierung im Wartestand und auf die Provokationen der AfD wohl mehr mediale Aufmerksamkeit gelegt werden wird.
Deshalb brauchen wir mehr denn je eine starke Partei,

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Auswertung der Kleinen Anfrage „Wissenschaftsfreiheit und Angriffe gegen die Gleichstellungs- und Geschlechterforschung (Gender-Studies)“ der Fraktion DIE LINKE

wir haben die Bundesregierung zu ihrer Einschätzung zu den Angriffen von Rechts auf die Gender Studies befragt. Die Antwort der Regierung findet ihr hier. Im Folgenden unsere Auswertung:

O- Ton Nicole Gohlke:
„Die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der LINKEN zu „Wissenschaftsfreiheit und Angriffen gegen die Gleichstellungs- und Geschlechterforschung“ offenbart einmal mehr den großen Nachholbedarf der Bundesregierung bei diesem Thema.
Zwar attestiert die Bundesregierung den Gender Studies eine „große Bedeutung“ – dieses politische Statement wird aber durch die gerade einmal 0,24 Prozent der Forschungsgelder in diesen Bereich konterkariert.

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Standpunkt: Persönliche Erklärung: NPD stoppen – mit den richtigen Methoden

NPD stoppen – mit den richtigen Methoden

 

Persönliche Erklärung nach §31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages
zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 21)

 

Wir enthalten uns bei der Abstimmung zur Änderung des Grundgesetzes.

Die NPD ist eine neofaschistische Partei, die in der programmatischen Tradition der NSDAP steht. Sie ist eine antisemitische, islamfeindliche, rassistische und menschenverachtende Partei. Sie ist organisch mit rechten Kameradschaften und rechten Schlägertruppen verwoben. Sie gehört auf allen Ebenen politisch bekämpft. Die politische Bedeutungslosigkeit, in der sie heute verschwunden ist,

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Rede: Der Wissenschaftsbetrieb wird regelrecht prekarisiert

Der Bundesbericht Wissenschaftlicher Nachwuchs 2017 belegt erneut: Befristete Beschäftigung ist für das wissenschaftliche Personal längst zum Normalfall geworden. Mit schlimmen Folgen für die Nachwuchswissenschaftlerinnen und –wissenschaftler. Hierzu meine Rede im Bundestag:

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Kleine Anfrage: Unsicherheit in Wissenschaftsberufen ist gewollt

DIE LINKE im Bundestag hat eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung zur Situation der Beschäftigten im Wissenschaftsbetrieb gestellt. Laut Bundesbericht Wissenschaftlicher Nachwuchs verfügen 93% des sogenannten wissenschaftlichen Nachwuchses an den deutschen Universitäten nur über befristete Arbeitsverträge.(1)

Zu den Antworten der Bundesregierung erklärt Nicole Gohlke, hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag:

„Die Große Koalition hat offensichtlich nicht vor, dem Befristungswahn im Wissenschaftsbetrieb substanziell einen Riegel vorzuschieben. Die Neuregelung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes vom vergangenen Jahr entpuppt sich so nachträglich als Augenwischerei.

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Rede: Befristungsunwesen in der Wissenschaft endlich beenden!

Die große Koalition schafft es nicht, Kettenbefristungen und prekäre Beschäftigung im Wissenschaftsbereich wirksam zu bekämpfen. Ohne Überarbeitung der betreffenden Gesetze und ohne den Ausbau des Hochschulpaktes bleiben die Perspektiven für viele Beschäftigte im Wissenschaftsbetrieb unzumutbar.
Deshalb: die Grundfinanzierung der Hochschulen muss endlich steigen und verstetigt werden, und das Wissenschaftszeitvertragsgesetz muss konsequent Mindeststandards für „Gute Arbeit“ formulieren!
Hierzu meine Rede im Bundestag:

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Rede: Stoppt die Rendite mit der Miete!

Die Mieten in den Großstädten steigen immer weiter und in meiner Heimatstadt München ist es besonders dramatisch. In Schwabing werden bei Neubauten heute bereits 25 € für den Quadratmeter verlangt. Gleichzeitig landen derzeit jährlich 10.000 Anträge mit höchster Dringlichkeitsstufe im Münchner Wohnungsamt. Wir wollen eine Mietpreisbremse, die ihren Name auch verdient. Eine echte Mietpreisbremse wären die Deckelung der Mieten bei Neuvermietung, die Abschaffung von Mieterhöhung bei Modernisierung, ein Umwandlungsverbot von Miet- in Eigentumswohnungen, aber auch die Wiederbelebung des sozialen Wohnungsbaus und ein Stopp der Bodenspekulation! Die LINKE will einen radikalen Kurswechsel in der Wohnungspolitik,

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Rede: BAföG Erhöhung wäre jetzt möglich!

Seit Jahren bestätigen Studien wie jüngst der alternative BAföG-Bericht der DGB-Jugend, dass das BAföG hinten und vorne nicht reicht. Die Bedarfssätze, die Kosten der Unterkunft, die Altersgrenzen oder die Nichtförderung von Teilzeitstudiengängen – all dies entspricht überhaupt nicht mehr der heutigen Lebensrealität der Studierenden, das BAföG verkommt immer mehr zum Schatten seiner selbst statt ein verlässliches Instrument der Studienfinanzierung zu sein. Die SPD sollte nicht nur von Bildungsgerechtigkeit reden, sondern den warmen Worten des Kanzlerkandidaten auch Taten folgen lassen: es gäbe heute und in den nächsten Monaten die Chance, die parlamentarischen Mehrheiten zu nutzen und das BAföG spürbar zu erhöhen.

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Studierendenkonferenz 2016 – Antirassismus und Antifaschismus an der Hochschule

Am Freitag, den 16.12. kamen rund 230 Studierende auf Einladung der Linksfraktion zur Studierendenkonferenz „Antirassismus und Antifaschismus an der Hochschule“ in den Bundestag nach Berlin. Denn auch die Hochschulen werden immer mehr zum umkämpften politischen Raum: auch vor dem Campus und akademischen Diskursen macht der alltägliche Rassismus nicht halt, rechte und neonazistische Gruppen wie die AfD oder rechte Burschenschaften kämpfen mit eigenen Hochschulgruppen um die politische Hegemonie an der Uni.

Der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Jan Korte sprach in seiner Eröffnungsrede davon, dass es der LINKEN in Zeiten der gesellschaftlichen Rechtsentwicklung darum gehen muss,

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