Parlamentarisches

pm_beitragsbild

Nicole Gohlke: Studien- und Arbeitsbedingungen an Hochschulen verbessern

„Die künftige Regierung muss die eklatanten Missstände im Hochschulsystem zur Kenntnis nehmen und die Situation der Studentinnen und Studenten und sowie der Beschäftigten endlich verbessern“, erklärt Nicole Gohlke, hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die heutigen Sondierungsgespräche zum Bereich Bildung. Nicole Gohlke weiter:

 

„Akut erleben wir zu Semesterbeginn, dass Studentinnen und Studenten gerade in Großstädten kaum bezahlbaren Wohnraum finden. Seit 2010 sind die Mieten in München beispielsweise um über 50 Prozent angestiegen, der Anteil für Wohnkosten im BAföG stieg im selben Zeitraum aber nur um zwölf Prozent.

[…]

anfrage_nicole

Auswertung der Kleinen Anfrage „Wissenschaftsfreiheit und Angriffe gegen die Gleichstellungs- und Geschlechterforschung (Gender-Studies)“ der Fraktion DIE LINKE

wir haben die Bundesregierung zu ihrer Einschätzung zu den Angriffen von Rechts auf die Gender Studies befragt. Die Antwort der Regierung findet ihr hier. Im Folgenden unsere Auswertung:

O- Ton Nicole Gohlke:
„Die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der LINKEN zu „Wissenschaftsfreiheit und Angriffen gegen die Gleichstellungs- und Geschlechterforschung“ offenbart einmal mehr den großen Nachholbedarf der Bundesregierung bei diesem Thema.
Zwar attestiert die Bundesregierung den Gender Studies eine „große Bedeutung“ – dieses politische Statement wird aber durch die gerade einmal 0,24 Prozent der Forschungsgelder in diesen Bereich konterkariert.

[…]

NPD-Verbot

Standpunkt: Persönliche Erklärung: NPD stoppen – mit den richtigen Methoden

NPD stoppen – mit den richtigen Methoden

 

Persönliche Erklärung nach §31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages
zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 21)

 

Wir enthalten uns bei der Abstimmung zur Änderung des Grundgesetzes.

Die NPD ist eine neofaschistische Partei, die in der programmatischen Tradition der NSDAP steht. Sie ist eine antisemitische, islamfeindliche, rassistische und menschenverachtende Partei. Sie ist organisch mit rechten Kameradschaften und rechten Schlägertruppen verwoben. Sie gehört auf allen Ebenen politisch bekämpft. Die politische Bedeutungslosigkeit, in der sie heute verschwunden ist,

[…]

anfrage_nicole

Kleine Anfrage: Unsicherheit in Wissenschaftsberufen ist gewollt

DIE LINKE im Bundestag hat eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung zur Situation der Beschäftigten im Wissenschaftsbetrieb gestellt. Laut Bundesbericht Wissenschaftlicher Nachwuchs verfügen 93% des sogenannten wissenschaftlichen Nachwuchses an den deutschen Universitäten nur über befristete Arbeitsverträge.(1)

Zu den Antworten der Bundesregierung erklärt Nicole Gohlke, hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag:

„Die Große Koalition hat offensichtlich nicht vor, dem Befristungswahn im Wissenschaftsbetrieb substanziell einen Riegel vorzuschieben. Die Neuregelung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes vom vergangenen Jahr entpuppt sich so nachträglich als Augenwischerei.

[…]

fragestunde_bundestag

Antrag: Geschlechtergerechtigkeit in der Wissenschaft durchsetzen

Im Wissenschaftssystem sind Frauen auf allen Ebenen unterrepräsentiert und benachteiligt. Wir setzen uns mit einer Reihe von Maßnahmen, wie verbindlichen Quoten und einer Entfristungsoffensive für Dauerstellen, dafür ein, dass endlich Chancengleichheit hergestellt wird. Zum Antrag

[…]

anfrage_nicole

Kleine Anfrage: „Aufträge des Bundesministerium der Verteidigung sowie privater Rüstungsfirmen an öffentliche Hochschulen und außerhochschulische Forschungseinrichtungen“

Das Bundesministerium für Verteidigung vergibt jährlich wehrtechnisch relevante Forschungsaufträge an öffentliche Hochschulen und außerhochschulische Forschungseinrichtungen. Die konkreten Aufträge sind allerdings als „Verschlusssache“ eingestuft. Die Antwort der Bundesregierung ergab Informationen über die Höhe dieser Ausgaben in den Jahren 2014-2015 sowie über gebrochene Zivil- bzw. Friedensklauseln. Eine ausführlichere Auswertung finden Sie hier.

KLEINE ANFRAGE HERUNTERLADEN
Zu dieser Anfrage liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr.

[…]

anfrage_nicole

Standpunkt: „Kooperation fördern: Für ausfinanzierte Hochschulen, gute Studien- und Arbeitsbedingungen, eine starke und unabhängige Forschung“

Die Linksfraktion hat ein umfangreiches Konzept zur Wissenschaftsfinanzierung beschlossen. Diesen finden Sie unten und bei der Fraktion in Kurzfassung, sowie hier in der Langfassung.

 

 

Kooperation fördern: Für ausfinanzierte Hochschulen, gute Studien- und Arbeitsbedingungen, eine starke und unabhängige Forschung

Das deutsche Hochschul- und Wissenschaftssystem erlebte in den vergangenen fünfzehn Jahren im Zuge des neoliberalen Umbaus der Gesellschaft eine rasante Umgestaltung – in seinen Organisations- und Finanzierungsstrukturen wie auch in seinen inneren Funktions- und Steuerungsmechanismen.

[…]

151217-bildungstrio-553x311

Standpunkt: „Gute Arbeit in der Wissenschaft – LINKE Positionen zur Novellierung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes“

Von Nicole Gohlke, hochschulpolitische Sprecherin, Rosemarie Hein, Sprecherin für allgemeine Bildung, und Ralph Lenkert, forschungs- und technologiepolitischer Sprecher der Fraktion 

Die letzte Große Koalition hat mit dem Wissenschaftszeitvertragsgesetz (WissZeitVG) von 2007 ein Instrument zur Sonderbefristung an öffentlichen Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen geschaffen. Das führte dazu, dass in dieser großen Branche mit fast 800.000 Beschäftigten nicht nur für das wissenschaftliche Personal, sondern auch für die Beschäftigten in Technik und Verwaltung prekäre Arbeitsverträge zum Standard wurden:

Fast 90 Prozent der Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler an Hochschulen sind befristet beschäftigt,

[…]

bundestag_antrag_ng

Antrag: „Bildungsherausforderungen gemeinsam verantworten – Kooperationsverbot in der Bildung endlich aufheben“

Sieben Jahre nach dem Bildungsgipfel der Bundeskanzlerin bleiben grundsätzliche Herausforderungen der Bildungspolitik ungelöst. Die im letzten Jahr beschlossene Teilaufhebung des Kooperationsverbotes für den Hochschulbereich hat an der strukturellen Unterfinanzierung des Bildungssystems nichts verändert. Daher fordert DIE LINKE erneut, das Kooperationsverbot für alle Bildungsbereiche aufzuheben und eine umfassende Gemeinschaftsaufgabe Bildung im Grundgesetz zu verankern.
ANTRAG HERUNTERLADEN

[…]

bundestag_antrag_ng

Antrag: „Gleicher Zugang zur Bildung auch für Geflüchtete“

Das Menschenrecht auf Bildung muss für alle Kinder, Jugendlichen und Erwachsenen gelten –auch für geflüchtete Menschen. Deshalb sind Bund, Länder und Kommunen aufgefordert, entsprechende Maßnahmen wie die Schaffung von zusätzlichen Schul- und Studienplätzen oder die Ausbildung von DaF-Lehrkräften zu ergreifen. Dabei sind deutlich mehr bundespolitisches Engagement und bundespolitische Finanzierung im Rahmen eines aufzulegenden Bund-Länder-Programms erforderlich.
ANTRAG HERUNTERLADEN

[…]