Reden

Rede: Hochschulen und Duale Ausbildung brauchen Aufwertung

Bei guter Bildung – ob in Dualer Ausbildung oder an einer Hochschule – geht es um die Entwicklungs- und Entfaltungschancen junger Menschen. Es fehlt aber an ausfinanzierten Studienplätzen ebenso wie an Ausbildungsplätzen. Das Gerede der Bundesregierung von der Gleichbehandlung akademischer und betrieblicher Ausbildung bedeutet bei gleichzeitigen Kürzungen im Bildungsetat nur eine Vernachlässigung beider Bereiche. Hier kann und muss mehr getan werden, um der jungen Generation Perspektiven zu eröffnen. Dazu meine Rede im Bundestag:

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Rede: BAföG – Wer studieren will, muss auch studieren können

Auf Antrag der Linksfraktion haben wir im Bundestag über das BAföG diskutiert. Leider erreicht das BAföG heute nur noch eine kleine Minderheit aller Studierenden. Zum Leben reicht es vorne und hinten nicht, während die Mieten in den Hochschulstädten explodieren. Ich habe für die Linksfraktion deshalb ein neues BAföG Konzept vorgelegt – ein BAföG, das existenzsichernd und elternunabhängig ist. Jeder Mensch, der studieren will, soll auch studieren können – unabhängig vom Geldbeutel der Eltern und ohne Zwang zum Nebenjob.

Außerdem findet ihr hier meine Kurzintervention in der Debatte zur Selbstgefälligkeit der Bundesregierung über ihre letzte BAföG Novelle:

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Rede: BAföG braucht grundlegende Reform

Das BAföG, eine der großen Errungenschaften unter Willy Brandt, droht, in der Bedeutungslosigkeit zu versinken. Studieren ist wieder zu einer Frage des Geldbeutels geworden. Eine Erhöhung der Fördersätze um zehn Prozent wäre eine wichtige Sofortmaßnahme und besser als die Ankündigung der Koalitionsparteien, bis 2021 untätig zu bleiben. Aber nötig ist eine grundlegende Reform, damit das BAföG seinen Zweck wieder erfüllen kann, Bildung allen zugänglich zu machen. Hierzu meine Rede in Bundestag:

Außerdem findet ihr hier meine Kurzintervention zur Selbstgefälligkeit der Bundesregierung über ihre letzte BAföG Novelle:

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Rede: Der Wissenschaftsbetrieb wird regelrecht prekarisiert

Der Bundesbericht Wissenschaftlicher Nachwuchs 2017 belegt erneut: Befristete Beschäftigung ist für das wissenschaftliche Personal längst zum Normalfall geworden. Mit schlimmen Folgen für die Nachwuchswissenschaftlerinnen und –wissenschaftler. Hierzu meine Rede im Bundestag:

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Rede: Befristungsunwesen in der Wissenschaft endlich beenden!

Die große Koalition schafft es nicht, Kettenbefristungen und prekäre Beschäftigung im Wissenschaftsbereich wirksam zu bekämpfen. Ohne Überarbeitung der betreffenden Gesetze und ohne den Ausbau des Hochschulpaktes bleiben die Perspektiven für viele Beschäftigte im Wissenschaftsbetrieb unzumutbar.
Deshalb: die Grundfinanzierung der Hochschulen muss endlich steigen und verstetigt werden, und das Wissenschaftszeitvertragsgesetz muss konsequent Mindeststandards für „Gute Arbeit“ formulieren!
Hierzu meine Rede im Bundestag:

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Rede: Stoppt die Rendite mit der Miete!

Die Mieten in den Großstädten steigen immer weiter und in meiner Heimatstadt München ist es besonders dramatisch. In Schwabing werden bei Neubauten heute bereits 25 € für den Quadratmeter verlangt. Gleichzeitig landen derzeit jährlich 10.000 Anträge mit höchster Dringlichkeitsstufe im Münchner Wohnungsamt. Wir wollen eine Mietpreisbremse, die ihren Name auch verdient. Eine echte Mietpreisbremse wären die Deckelung der Mieten bei Neuvermietung, die Abschaffung von Mieterhöhung bei Modernisierung, ein Umwandlungsverbot von Miet- in Eigentumswohnungen, aber auch die Wiederbelebung des sozialen Wohnungsbaus und ein Stopp der Bodenspekulation! Die LINKE will einen radikalen Kurswechsel in der Wohnungspolitik,

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Rede: BAföG Erhöhung wäre jetzt möglich!

Seit Jahren bestätigen Studien wie jüngst der alternative BAföG-Bericht der DGB-Jugend, dass das BAföG hinten und vorne nicht reicht. Die Bedarfssätze, die Kosten der Unterkunft, die Altersgrenzen oder die Nichtförderung von Teilzeitstudiengängen – all dies entspricht überhaupt nicht mehr der heutigen Lebensrealität der Studierenden, das BAföG verkommt immer mehr zum Schatten seiner selbst statt ein verlässliches Instrument der Studienfinanzierung zu sein. Die SPD sollte nicht nur von Bildungsgerechtigkeit reden, sondern den warmen Worten des Kanzlerkandidaten auch Taten folgen lassen: es gäbe heute und in den nächsten Monaten die Chance, die parlamentarischen Mehrheiten zu nutzen und das BAföG spürbar zu erhöhen.

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Rede: BAföG endlich an die Lebenswirklichkeit anpassen!

Vor zwei Jahren beschloss der Bundestag eine Erhöhung der BAföG Sätze – die allerdings erst jetzt zum Wintersemester 16/17 in Kraft tritt. Schon jetzt ist diese Erhöhung völlig unterdimensioniert: Von Mietpreiserhöhungen und steigenden Lebenshaltungskosten sind Studierende genauso betroffen wie alle anderen. Darum sind die Bedarfssätze umgehend um mindestens zehn Prozent anzuheben und regelmäßig an die Preis- und Einkommensentwicklung anzupassen; die Wohnkostenpauschale ist an die tatsächlichen Mietpreise anzugleichen. Hierzu meine Rede im Bundestag:

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Rede: Geschlechtergerechtigkeit in der Wissenschaft durchsetzen.

Der Bund unternimmt deutlich zu wenig, um Geschlechtergerechtigkeit in der Wissenschaft durchzusetzen. Wir fordern eine stabile Finanzierung des Wissenschaftssystems, mehr unbefristete Stellen und  sanktionierungsfähige Zielquoten für die Hochschulen. Hierzu meine Rede im Bundestag:

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Rede: Nein zur einseitigen Eliteförderung – Nein zur Exzellenzinitiative!

Die Evaluation der Exzellenzinitiative zeigt, dass diese einseitigen Fördermaßnahmen eine Zunahme von befristeten Beschäftigungsverhältnissen, eine Verschlechterung von Studienbedingungen sowie eine zunehmende Spaltung in der Hochschullandschaft bedeutet – die Bundesregierung hält aber an der Eliteförderung und der Politik der befristeten Pakte fest und verweigert den Einstieg in eine solide und verlässliche Grundfinanzierung der Hochschulen. DIE LINKE. fordert außerdem die Schaffung von Dauerstellen in der Wissenschaft! Hierzu meine Rede im Bundestag:

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