Vor Ort

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Im Gespräch: Follow up Kongress zum Templiner Manifest

Heute habe ich auf Einladung der GEW zu den Beschäftigungsbedingungen in Hochschule und Forschung diskutiert. Wie auch im Rest der Gesellschaft gehören unsichere Arbeitsverhältnisse im Wissenschaftssystem mittlerweile zur Regel: 93 Prozent des wissenschaftlichen Nachwuchses sind befristet angestellt!
Zehntausende Menschen hangeln sich miserabel bezahlt von Jahresvertrag zu Jahresvertrag und haben weder eine berufliche noch eine persönliche Planungssicherheit!
Die GEW und DIE LINKE ziehen deshalb an einem Strang: Die Grundfinanzierung der Hochschulen muss endlich steigen und verstetigt werden, und das Wissenschaftszeitvertragsgesetz muss konsequent Mindeststandards für „Gute Arbeit“ formulieren!

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Vor Ort: LINKE Bayern wählt Landesliste zum Bundestag

Am Wochenende wählte DIE LINKE.Bayern ihre Landesliste für den Bundestag, und ich freue mich über meine Aufstellung auf Platz 2 der Landesliste mit 81 Prozent! Ich bedanke mich herzlich für das entgegengebrachte Vertrauen! Ich möchte dazu beitragen, dass DIE LINKE eine laute Stimme gegen die Rechtsentwicklung und für eine soziale Politik bleibt. Die Agenda 2010 bedarf nicht nur einer Korrektur. Wir brauchen einen klaren Bruch mit dieser Politik des Sozialabbaus und der staatlich verordneten Armut.
Ich freue mich auf einen entschlossenen Wahlkampf!
Doch genauso wichtige wie gute Kandidatinnen und Kandidaten, ist für DIE LINKE ein engagierter, einladender und widerständiger Wahlkampf vor Ort!

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Standpunkt: Freilassung für Ayhan Bilgen – Brief an den Außenminister

Der Abgeordnete und HDP-Sprecher Ayhan Bilgen, für den ich die Patenschaft im Rahmen des Programms „Parlamentarier schützen Parlamentarier“ übernommen habe, soll nach Willen der Türkischen Regierung die nächsten 25 Jahre im Gefängnis verbringen. Hier findet ihr meinen Brief an Außenminister Gabriel, in dem ich fordere, dass Gabriel sich für seine Freilassung, genauso wie die der anderen HDP KollegInnen einsetzt und endlich die politisch-militärische Zusammenarbeit mit der türkischen Regierung einstellt.

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Betrifft: Freilassung von Ayhan Bilgen

Sehr geehrter Bundesaußenminister Gabriel,

täglich erreichen uns neue Meldungen von Rechtsbeugung und Willkür durch die türkische Regierung.

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Bewegung: Protestaktion der Beschäftigten im Brasilianischen Generalkonsulat

Am 22. Februar führten die Angestellten des Brasilianischen Generalkonsulates in München eine kurze Kundgebung und Protestaktion durch. In der Mittagspause versammelten sich einige der Angestellten vor dem Konsulat, um auf ihre arbeitsrechtliche Situation und auf die Behinderung der Arbeit des Betriebsrates hinzuweisen. Ich war zu der Aktion eingeladen und durfte ein kurzes Grußwort halten. In den Arbeitsverträgen der lokalen Angestellten steht zwar schwarz-auf-weiß, dass das deutsche Arbeitsrecht anzuwenden ist, trotzdem soll ihnen u.a.

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Standpunkt: M94.5 muss bleiben!

Dem Münchner Radiosender M94,5 – ein Aus-und Fortbildungsradio mit hervorragenden musikalischen, kulturellen und politischen Beiträgen – soll die UKW Frequenz entzogen werden.
Kommerzielle Radiosender mit den immer gleichen Werbeblöcken und den größten Hits der 80er und 90er gibt es wirklich genug –
der Entzug der Frequenz wäre ein kulturelles Armutszeugnis für München und muss unbedingt verhindert werden! In meinem Gastbeitrag auf Focus online erfahrt ihr mehr: Hier der Link zum Artikel.

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Bewegung: Warnstreik bei „Geld und Wert“

Am Freitag, den 13. Januar traten die ver.di Kolleg*innen vom „Geld und Wert“ in den Warnstreik. In der Branche sind bundesweit rund 11.000 Arbeitnehmer*innen beschäftigt, davon zwei Drittel im Geld- und Werttransport und ein Drittel in der Geldbearbeitung. Ich war in München selber vor Ort, um meine Unterstützung zu zeigen und durfte auf der zentralen Kundgebung am Marienplatz vor mehreren Hundert Kolleg*innen ein Grußwort halten.
In der laufenden Tarifrunde fordert ver.di eine Erhöhung der Löhne um 1,50 Euro in der Stunde und eine Angleichung der Entgelte in den unterschiedlichen Regionen und Bereichen.

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Standpunkt: „Eliten speisen sich aus den Universitäten“

Studierendenkonferenz der Linksfraktion zu Rassismus hat großen Zulauf. Rechte an vielen Hochschulen. Gespräch mit Nicole Gohlke

 

Interview: Ralf Wurzbacher, Junge Welt, 16.12.16

 

Die Linksfraktion im Bundestag richtet an diesem Freitag ihre Studierendenkonferenz im Paul-Löbe-Haus unter dem Titel »Antirassismus und Antifaschismus an der Hochschule« aus. Wie es heißt, wird ziemlich viel los sein.

Bis zum Mittwoch abend hatten sich schon knapp 300 Studierende aus dem ganzen Bundesgebiet angemeldet, so dass wir aus Platz- und Sicherheitsgründen leider einige Absagen verschicken mussten. Aber es ist doch ein gutes Zeichen, dass sich nach der Wahl von Donald Trump und dem kometenhaften Aufstieg der AfD so viele Studierende Gedanken darüber machen wollen,

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Vor Ort: Direktkadidatur für den Münchner-Süden

Der Ortsverband München-Süd hat mich am 07. Dezember einstimmig zur Direktkandidatin im Wahlkreis 219 gewählt. Ich freue mich sehr über den starken Rückhalt durch den Ortsverband und das tolle Wahlergebnis. Insbesondere freue ich mich aber auch auf einen kämpferischen Wahlkampf zusammen mit den Genossinnen und Genossen meines Ortsverbandes und der Münchner LINKEN.
Auch in der reichen Stadt München sind immer mehr Menschen von prekären Arbeitsverhältnissen und Armut betroffen. Die horrenden Münchner Mieten sind selbst für Durchschnittsverdienende nicht mehr zu stemmen.

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Im Gespräch: Betriebsversammlung bei Prosegur

Am 07. Dezember hatte ich die Möglichkeit auf Einladung des Betriebsrates an der Betriebsversammlung von Prosegur in München teilzunehmen und eine Rede zum Thema der Koalitionsfreiheit zu halten.
Die Kolleginnen und Kollegen, die unter anderem Geldtransporte begleiten und unsere Geldautomaten befüllen, befinden sich unterstützt von der Gewerkschaft ver.di inmitten einer Tarifauseinandersetzung und kämpfen nicht nur um höhere Löhne, sondern auch um eine bessere gesellschaftliche Anerkennung und Wertschätzung ihrer Arbeit und bessere Arbeitsbedingungen. Insbesondere die langen Schichten,

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Im Gespräch: „Welche Chancen hat progressive Politik?“

Am 05. Dezember diskutierte ich im Neuraum in München zusammen mit Dieter Janecek, MdB der Grünen und Bundestagskandidat Bernhard Goodwin (SPD) über die Chancen progressiver Politik in den Parlamenten und die Möglichkeiten Rot-Rot-Grüner Koalitionen auf Bundesebene. Die Sehnsucht nach Alternativen zur jetzigen Politik ist groß. Deshalb ist für mich jedoch auch klar: R2G muss mehr als eine Machtoption sein, sondern vor allem ein wirklicher Politikwechsel. Ein weiter so mit anderen Köpfen können wir uns nicht leisten, denn die wichtigste politische Herausforderung der nächsten Jahre wird es sein, die soziale Spaltung der Gesellschaft zu bekämpfen und der Rechtsentwicklung und dem zunehmenden Rassismus emanzipatorische Perspektiven entgegenzusetzen!

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