Am letzten Freitag habe ich mir im Münchner Olympiastadion einen Eindruck vom Projekt Lernen mit Kick verschafft.Dabei durfte ich einen Scheck des Spendenvereins der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag überreichen, der die sozialpädagogische Arbeit mit einer Spende von 800 Euro unterstützt. Denn nicht nur das Olympiastadion ist beeindruckend, sondern vor allem das Engagement der Mitarbeiter*innen. Seit drei Jahren ist […]
Oktoberfestattentat: 40 Jahre Warten auf Opferentschädigung ist unwürdig
„Das Oktoberfestattentat von 1980 war der Auftakt zu mittlerweile vier Jahrzehnten rechtem Terror und hunderten Opfern in der Geschichte der Bundesrepublik. Die gescheiterten Ermittlungen des Bayerischen Landeskriminalamts markieren eines der folgenreichsten Versagen deutscher Ermittlungsbehörden. Die Neonazi-Hintermänner werden wohl nie angeklagt und eine mögliche Verstrickung der Geheimdienste wurde nicht ausgeräumt. Die quälende Frage, wer die Mittäter […]
Bahn-Ausbau in Bayern: „Prüfen kann man viel“
Seit Jahren fließen im Freistaat deutlich mehr Bundesmittel in den Straßenbau als in die Schienen-Infrastruktur. Die bayerische Linken-Bundestagsabgeordnete Gohlke hält das für falsch – und fordert auch die Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken. Sie kritisiert derweil vor allem das bayerische Vorgehen bei der möglichen Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken. Prüfen könne man viel, betonte sie. Sie selbst nennt ambitioniertere […]
Land der Funklöcher
Neue Zahlen belegen, wie schwierig das Telefonieren und Surfen mit dem Smartphone in vielen Ecken Bayerns immer noch ist: Laut einem Schreiben der Bundesregierung weisen im Freistaat 97 491 Rasterzellen ungenügenden Mobilfunkempfang auf – das entspricht 8,6 Prozent aller Rasterzellen im Freistaat. Die Zahlen stammen aus einer Antwort auf eine Anfrage der Münchner Bundestagsabgeordneten Nicole Gohlke von […]
„Die Opfer müssen aktiv geschützt werden“
Rassistische und antisemitische Feindeslisten werden mit rechtsterroristischen Absichten geführt. Das haben schon die Morde des NSU und die Anschlagspläne von Franco A. gezeigt. „Dennoch handeln die Sicherheitsbehörden viel zu träge. Die Lippenbekenntnisse der Innenministerien im Bund und in Bayern bringen den Betroffenen nichts. Spätestens nach Kassel, Halle und Hanau müssen die Opfer und Bedrohten aktiv […]
Bildung – gebührenfrei, inklusiv, gerecht
Quer über alle Parteien wird Bildung ein hoher Stellenwert eingeräumt. Doch warum gibt es in einem reichen Land wie Deutschland, dann einen so überdurchschnittlichen großen Abstand zwischen Ärmeren und finanziell Privilegierten? Diesen und weitere Fragen gingen die Passauer Linken am 19. Februar 2020 im Wirtshaus „Zum Grünen Baum“ nach. Als Referentin hatten sie die Hochschul- […]
„Das Grundgesetz schreibt keine Verpflichtung auf den Kapitalismus vor“
Nicole Gohlke wusste nicht recht, ob das beruhigende Nachrichten waren oder nicht, die ihr der Minister da übermittelte. Die linke Bundestagsabgeordnete aus Bayern traf auf einem Berliner Fest den damals amtierenden Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich von der CSU, man kam ins Gespräch, auch darüber, dass der Verfassungsschutz nur noch ein einziges Mitglied des Bundestages beobachtete: Nicole Gohlke. Sie […]
Nicole Gohlke fordert „jeden Tag“ gegen die extreme Rechte vorzugehen
Die Münchner FDP distanziert sich nach der Wahl in Thüringen von ihrem Parteifreund Thomas Kemmerich. Und die CSU-Spitze muss einen unglücklichen Tweet einfangen. Ungeachtet dessen versammelten sich um 19 Uhr etwa 200 Menschen vor der Geschäftsstelle der bayerischen FDP, um zu protestieren. Die Demonstranten skandierten unter anderem antifaschistische Parolen und: „Wer hat uns verraten? Freie Demokraten.“ […]
Besuch beim Helmholtz-Zentrum in München
Nach der drohenden Insolvenz des Helmholtz-Zentrums in München im vergangenen Jahr konnte ich mir heute auf Einladung der Geschäftsleitung selbst Einblicke vor Ort in die Arbeit der Forschungseinrichtung verschaffen. Was die Wissenschaftler*innen hier in Sachen Medizin und Gesundheitsforschung leisten, ist wegweisend. Selbstverständlich stand auch ein Treffen mit dem Betriebsrat auf dem Plan, wo ich mich […]
Zweite S-Bahn-Stammstrecke: Keine genauen Zahlen?
Hat die Bundesregierung keine genaue Kenntnis über das Kosten-Nutzen-Verhältnis beim Mega-Projekt Zweite Stammstrecke? Das zumindest legt die Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Anfrage der Münchner Abgeordneten Nicole Gohlke nahe. Dass vonseiten der Bundesregierung keine Kosten-Nutzen-Neuberechnung eingefordert wurde, ist kein Zufall, sondern Kalkül der Beteiligten, allen voran der CSU“, sagte Gohlke der AZ. „Sie will wie […]