Mitte August habe ich Daniel Tapia Montejo und Gabriela G. Salcedo stellvertretend für die Organisator*innen der Konferenz „Solidarity City München ?!“ einen Scheck in Höhe von 700 Euro im Namen des Fraktionsvereins übergeben. Ziel der dreitägigen Veranstaltung mit Workshops mit hochkarätiger internationaler Besetzung von Behörden und Aktivist*innen zu Themen wie Arbeit, Wohnen, Mobilität, City-ID, Seenotrettung, Ankerzentren, […]
Gohlke kritisiert Institutsleitung
Die Beschäftigten am Münchner Helmholtz-Zentrum für Gesundheit und Umwelt „müssen geschützt werden“, das fordert die Bundestagsabgeordnete Nicole Gohlke, hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Berliner Parlament. In einer Pressemitteilung reagiert sie auf einen SZ-Bericht, in dem eine „finanzielle Schieflage“, ein Defizit und geplanter Stellenabbau thematisiert wurde. Konkrete Maßnahmen werden aber wohl erst Ende September […]
Vergewaltigung nach K.-o.-Tropfen? Nina Fuchs kämpft um Gerechtigkeit
Nina Fuchs wurde laut eigener Aussage mithilfe von K.-o.-Tropfen vergewaltigt. Wieso es nicht zum Prozess kommt und wie sie Unterstützung aus der Politik erhält. Augsburger Allgemeine vom 17.07.2019 Zum Artikel
Pläne in Bezug auf den Leerstand der Bundesimmobilie in der Cincinnatistraße in München
Antwort der Bundesregierung auf die Schriftlichen Fragen der Abgeordneten Nicole Gohlke (19/11401, S. 8f., Fr. 12/13). Download
Leerstand staatlich geduldet
DIE LINKE fordert Infos zu ungenutzten Wohnungen. „Das träge Handeln der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben bei der Sanierung der Münchner Cincinnatistraße zeigt, dass die Bundesregierung das Ausmaß der Wohnungsnot bis heute nicht erkennen will“, kommentiert Nicole Gohlke. Mehr lesen Sie hier
Taximarkt Deregulierung verhindern – Mobilität für alle sicherstellen
DIE LINKE unterstützt die Proteste der Taxi-Branche gegen die von Bundesverkehrsminister Scheuer geplante Deregulierung des Beförderungsmarktes. Auf der Protestkundgebung am 19. Juni hielt ich als Münchner Kreissprecherin und Bundestagsabgeordnete ein Grußwort vor der Staatskanzlei. Ich wende mich gegen die sogenannten Eckpunkte zur Marktliberalisierung und sage den Verbandsvertreter*innen die Unterstützung der LINKEN in Bayern und im […]
Vonovia vertreibt Mieter
Größter Immobilienkonzern Deutschlands will in München Pasing die Eisenbahnsiedlung sanieren und angestammte Mieter vertreiben, die teilweise seit fast 70 Jahren hier leben. Bundestagsabgeordnete LINKE-Kreissprecherin Nicole Gohlke erklärt hierzu: „Auch wenn die Vonovia Neubauten verspricht – bezahlbarer Wohnraum wird hier sicher nicht geschaffen. Dass die geplante Sanierung der Wohnsiedlung einzig und allein der Aufwertung zu Spekulationszwecken […]
Grundsteuer darf nicht länger auf Mieterinnen und Mieter umgelegt werden
Die Forderung von Sozialreferentin Schiwy nach einer Grundsteuerreform, in der die Grundsteuer nicht mehr auf die Mieter umgelegt werden kann, ist richtig. Es ist zu erwarten, dass durch die Reform der Grundsteuer das Wohnen in den Städten noch teurer wird als es heute ohnehin schon ist. Durch die Umlagefähigkeit der Grundsteuer auf die Betriebskosten werden […]
Ideengeber Seehofer stiehlt sich aus der Verantwortung: Ankerzentren sind menschenunwürdige Unterbringen und gehören abgeschafft
„Die Ignoranz des von Horst Seehofer (CSU) geführten Innenministeriums zu den Zuständen in der „Anker-Dependance“ in der Funkkaserne am Frankfurter Ring in München macht sprachlos! Dass sich das Bundesinnenministerium nun in den Antworten auf meine schriftlichen Fragen hinstellt und vorgibt mit den Ankerzentren eigentlich nichts zu tun zu haben, ist dreist: Die Idee der Ankerzentren […]
Nicole Gohlke im Gespräch mit Janine Wissler. DIE LINKE zwischen Protest und Parlament – wie sieht eine linke Klassenpolitik aus, die die Menschen auch erreicht?
DIE LINKE kämpft dafür, größer und somit wirkmächtiger gegen die soziale Ungleichheit zu werden. Doch wie kann DIE LINKE mehr auf diejenigen zugehen, die unzufrieden sind mit den aktuellen Verhältnissen? Janine Wissler ist seit 2009 Fraktionsvoritzende im hessischen Landtag und seit 2014 eine der stellvertretenden Parteivorsitzenden der LINKEN. In Hessen ist DIE LINKE seit 10 […]