München / Bayern

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Im Gespräch: Austausch mit dem Muslimrat München

Am 19. Juli 2016 traf ich mich zu einem Austausch mit dem Münchner Muslimrat e.V.
Schätzungen zufolge sind rund 120.000 Münchnerinnen und Münchner muslimische Gläubige oder fühlen sich dem Islam verbunden. Damit stellen Muslime eine wichtige Gruppe innerhalb der religiös und ethnisch heterogenen Münchner Stadtbevölkerung da. Daher war es mir wichtig, im Rahmen meiner Sommertour den Austausch zu intensivieren.

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Im Gespräch: Kikus – Zentrum für Kindliche Mehrsprachigkeit

Im Rahmen meiner Sommertour 2016 besuchte ich am 18 Juli 16 das Zentrum für kindliche Mehrsprachigkeit (Kikus) in München. Im sehr informativen Gespräch mit der Gründerin Frau Dr. Garlin lernte ich mehr über die Aktivitäten des Vereins und das zugrunde liegende pädagogische Konzept. Mehrsprachigkeit gehört heute schon zum Alltag und sie wird immer wichtiger.
Hierbei geht es nicht nur um den Erwerb von Deutsch als Zweitsprache, sondern auch um den Erhalt und Ausbau der Erstsprachen. Der gemeinnützige Verein bietet neben sprachfördernde Kurse für Kinder auch Fortbildungen für Pädagog*innen und Lehrkräften in ihrer Methode an.

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Bewegung: Bayerisches Volksbegehren gegen CETA

Am 16.07.16 startete die Unterschriftensammlung für das bayerische Volksbegehren gegen CETA. Bereits am ersten Tag haben wir die Hürde von 25.000 Unterschriften nicht nur genommen, sondern mit rund 50.000 sogar doppelt erfüllt. Das ist ein starkes Zeichen der bayerischen Bevölkerung gegen dieses Freihandelsabkommen mit Kanada!

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Im Gespräch: „3 Frauen -3 Standpunkte“ zum Thema „Opposition ist Mist? Regieren um jeden Preis?“

Am 14. Juli fand das Polit-Talk-Format „3 Frauen – 3 Standpunkte“, von Isabell Zacharias, MdL (SPD), Katharina Schulze, MdL (Grüne) und Nicole Gohlke, MdB (DIE LINKE) nun zum vierten Mal statt. Die Gesprächsrunden werden dreimal im Jahr abwechselnd in den jeweiligen Bürger*innenbüros der drei Abgeordneten durchgeführt. In lockerer und solidarischer Atmosphäre diskutierten wir kontrovers über das Themenfeld, über zukünftige Handlungsoptionen, Haltelinien und die Gewichtung von gesellschaftlichen Kräfteverhältnissen gegenüber parlamentarischen Mehrheiten.

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Vor Ort: Landesparteitag Bayern

Auf dem Landesparteitag am 09. und 10. Juli hat DIE LINKE. Bayern unter anderem einen neuen Landesvorstand gewählt. Mit Uschi Maxim und Ates Gürpinar haben wir eine tolle Doppelspitzte, um die bayerische LINKE in die nächsten Wahlen zu führen und linke Inhalte in die Herzen und Köpfe der bayerischen Bevölkerung zu bringen:
Von besonderer Bedeutung wird in den nächsten Wochen für den Landesverband das Bürgerbegehren gegen CETA und insbesondere das Unterschriftensammeln am 16. Juli darstellen. Außerdem verabschiedeten die Delegierten einstimmig einen Antrag gegen das geplante Bundesteilhabegesetz,

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Vor Ort: Tausende gegen Rassismus und die bayerische Landesregierung

Trotz strömenden Regens demonstrierten heute in München über 1500 Menschen gegen das furchtbare Ausgrenzungsgesetz der Landesregierung und mehrere Tausend beteiligten sich an der Menschenkette gegen Rassismus. Dies sind deutliche Signale an die Landesregierung gegen ein Gesetzesvorhaben, das die Integration in Bayern massiv behindern wird. Geflüchtete erhalten nach diesem Gesetz auch künftig keinen Rechtsanspruch auf Integrationsleistungen. Stattdessen drohen immer mehr Sanktionen für vermeintlich Integrationsunwillige, die Angebote nicht in Anspruch nehmen, die es gar nicht gibt. Nach diesem Gesetzesentwurf werden Geflüchtete im Asylverfahren und mit Duldung sogar künftig von Integrationsangeboten ausgeschlossen werden.

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Vor Ort: Freiheit für die politischen Gefangenen!

Heute stehen in München mutmaßliche Mitglieder der Türkisch Kommunistischen Partei/ Marxisten Leninisten (TKP/ ML) vor Gericht. Diese Organisation ist weder in Deutschland verboten, noch steht sie auf der EU Terrorliste. Angeklagt werden 10 Personen, die zum größten Teil politisch anerkannte Flüchtlinge nach Genfer Flüchtlingskonvention sind. Sie haben niemals ihre politischen Überzeugungen geleugnet. Und sie haben sich in Deutschland nie etwas zu Schulden kommen lassen. Sie haben lediglich in Deutschland Veranstaltungen und Spendensammlungen organisiert. Keinem der Angeklagten werden Gewaltaktionen vorgeworfen, weder in Deutschland, noch in der Türkei. Sie werden angeklagt, weil sie Mitglieder einer Organisation sein sollen,

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Vor Ort: Für den Erhalt von Nokia München!

Trotz dessen, dass Nokia jedes Jahr Milliarde Gewinne macht und im letzten Geschäftsjahr eine Marge von über 40% hatte, plant der Konzern bundesweit 1400 Entlassungen. Damit wollen sie fast genau 30% der Belegschaft in Deutschland entlassen. Wir halten das für unverantwortlich! Klaus Ernst und ich haben uns heute bei einem Gespräch mit dem Betriebsrat über die Situation informiert.

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Vor Ort: Gedenken an die Bücherverbrennung

Zum Jahrestag der Bücherverbrennung haben heute Müncherinnen und Münchner auf dem Königsplatz aus den verbrannten Büchern gelesen. Wir haben uns daran erinnert, dass in rund 20 Universitätsstädten die Nazis Bücher von insgesamt 130 Autoren verbrannt haben. Und Heinrich Heines Mahnung wurde bittere Realität: Erst brannten die Bücher, dann die Menschen. Die Erinnerung an damals ist gleichzeitig eine Mahnung für die Gegenwart ein solches Verbrechen nie wieder zuzulassen. Auch heute kämpfen wir für die Freiheit des Gedankens. Wer sich die aktuelle Kulturgesetzgebung und Beschneidungen der Medien in Polen, in Ungarn, in der Türkei oder in einigen Passagen des AfD Parteiprogramms anschaut,

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Im Gespräch: SchlaU Schule

Am 19. April habe ich die SchlaU Schule (Schulanaloger Unterricht für jungen Flüchtlinge) in München besucht. Vor Ort erfuhr ich mehr über das Konzept dieser deutschlandweit wohl einzigartigen Einrichtung. Neben den (sozial)pädagogischen Grundsätzen der Schule und der Verzahnung von professioneller mit ehrenamtlicher Unterstützung, war natürlich das hoch aktuelle „Integrationsgesetz“ in Bayern ein Thema, sowie, was sich die Praktiker*innen an Verbesserungen in der Bildungspolitik – in Bund und Land – wünschen.

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