MdB Nicole Gohlke

München / Bayern

Scheckübergabe an die Organisator*innen der Konferenz „Solidarity City München?!“

Mitte August habe ich Daniel Tapia Montejo und Gabriela G. Salcedo stellvertretend für die Organisator*innen der Konferenz „Solidarity City München ?!“ einen Scheck in Höhe von 700 Euro im Namen des Fraktionsvereins übergeben. Ziel der dreitägigen Veranstaltung mit Workshops mit hochkarätiger internationaler Besetzung von Behörden und Aktivist*innen zu Themen wie Arbeit, Wohnen, Mobilität, City-ID, Seenotrettung, Ankerzentren, […]

Gohlke kritisiert Institutsleitung

Die Beschäftigten am Münchner Helmholtz-Zentrum für Gesundheit und Umwelt „müssen geschützt werden“, das fordert die Bundestagsabgeordnete Nicole Gohlke, hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Berliner Parlament. In einer Pressemitteilung reagiert sie auf einen SZ-Bericht, in dem eine „finanzielle Schieflage“, ein Defizit und geplanter Stellenabbau thematisiert wurde. Konkrete Maßnahmen werden aber wohl erst Ende September […]

Leerstand staatlich geduldet

DIE LINKE fordert Infos zu ungenutzten Wohnungen. „Das träge Handeln der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben bei der Sanierung der Münchner Cincinnatistraße zeigt, dass die Bundesregierung das Ausmaß der Wohnungsnot bis heute nicht erkennen will“, kommentiert Nicole Gohlke. Mehr lesen Sie hier

Taximarkt Deregulierung verhindern – Mobilität für alle sicherstellen

DIE LINKE unterstützt die Proteste der Taxi-Branche gegen die von Bundesverkehrsminister Scheuer geplante Deregulierung des Beförderungsmarktes. Auf der Protestkundgebung am 19. Juni hielt ich als Münchner Kreissprecherin und Bundestagsabgeordnete ein Grußwort vor der Staatskanzlei. Ich wende mich gegen die sogenannten Eckpunkte zur Marktliberalisierung und sage den Verbandsvertreter*innen die Unterstützung der LINKEN in Bayern und im […]

Vonovia vertreibt Mieter

Größter Immobilienkonzern Deutschlands will in München Pasing die Eisenbahnsiedlung sanieren und angestammte Mieter vertreiben, die teilweise seit fast 70 Jahren hier leben. Bundestagsabgeordnete LINKE-Kreissprecherin Nicole Gohlke erklärt hierzu: „Auch wenn die Vonovia Neubauten verspricht – bezahlbarer Wohnraum wird hier sicher nicht geschaffen. Dass die geplante Sanierung der Wohnsiedlung einzig und allein der Aufwertung zu Spekulationszwecken […]

Missbrauch und sexuelle Gewalt müssen konsequent Strafrechtlich geahndet werden

2018 wurden alleine in München 1.472 Fälle zur Anzeige gebracht. Die Dunkelziffer ist allerdings um ein Vielfaches höher. Denn viele Betroffenen haben nicht die Kraft oder den Mut eine Anzeige und ein Prozessverfahren durchzustehen. Insbesondere wenn die Täter z. B. sogenannte K.o.-Tropfen einsetzen ist die Beweislage oft schwierig. Umso wichtiger ist der Kampf von Betroffenen […]

Grundsteuer darf nicht länger auf Mieterinnen und Mieter umgelegt werden

Die Forderung von Sozialreferentin Schiwy nach einer Grundsteuerreform, in der die Grundsteuer nicht mehr auf die Mieter umgelegt werden kann, ist richtig. Es ist zu erwarten, dass durch die Reform der Grundsteuer das Wohnen in den Städten noch teurer wird als es heute ohnehin schon ist. Durch die Umlagefähigkeit der Grundsteuer auf die Betriebskosten werden […]

Ideengeber Seehofer stiehlt sich aus der Verantwortung: Ankerzentren sind menschenunwürdige Unterbringen und gehören abgeschafft

„Die Ignoranz des von Horst Seehofer (CSU) geführten Innenministeriums zu den Zuständen in der „Anker-Dependance“ in der Funkkaserne am Frankfurter Ring in München macht sprachlos! Dass sich das Bundesinnenministerium nun in den Antworten auf meine schriftlichen Fragen hinstellt und vorgibt mit den Ankerzentren eigentlich nichts zu tun zu haben, ist dreist: Die Idee der Ankerzentren […]

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