Zahlreiche Politikerinnen und Politiker der Partei Die Linke veröffentlichten am Montag anlässlich des Antikriegstages 1. September eine Erklärung unter der Überschrift „Auslandseinsätze beenden – Rüstungsexporte verbieten!“. Auch Nicole Gohlke hat das Positionspapier unterzeichnet, das ein klares Nein zu deutschen Kriegsbeteiligungen, Waffenlieferungen und NATO-Aufrüstung fordert. Aus historischer Verantwortung und im Auftrag einer Friedenspolitik als Voraussetzung für […]
„Karliczek hat politischen Kompass verloren“
Am Wochenende hat Nicole Gohlke auf der Demonstration des Solidarsemester-Bündnis in Berlin den Studierenden, die derzeit ohne staatliche Unterstützung durch die Coronakrise kommen müssen, die Solidarität der LINKEN im Bundestag versichert: „Das Herumdrucksen der Bundesregierung bei den Corona-Nothilfen ist an Absurdität nicht zu überbieten. Da wird noch letzten Freitag ein zweites gigantisches 62 Milliarden Euro […]
Erklärung zur Abstimmung im Bundestag
Heute hat der Bundestag über mehrere Maßnahmen gegen die Covid-19-Pandemie und deren Folgen abgestimmt. Aufgrund persönlicher Quarantäne konnte Nicole Gohlke wie zahlreiche andere MdBs heute nicht in Berlin zugegen sein. Daher unterstützt sie von München aus eine Erklärung von ihr und 30 weiteren Abgeordneten der Linksfraktion zu den Abstimmungen. Darin wird die Notwendigkeit betont, die […]
Bildung – gebührenfrei, inklusiv, gerecht
Quer über alle Parteien wird Bildung ein hoher Stellenwert eingeräumt. Doch warum gibt es in einem reichen Land wie Deutschland, dann einen so überdurchschnittlichen großen Abstand zwischen Ärmeren und finanziell Privilegierten? Diesen und weitere Fragen gingen die Passauer Linken am 19. Februar 2020 im Wirtshaus „Zum Grünen Baum“ nach. Als Referentin hatten sie die Hochschul- […]
„Das Grundgesetz schreibt keine Verpflichtung auf den Kapitalismus vor“
Nicole Gohlke wusste nicht recht, ob das beruhigende Nachrichten waren oder nicht, die ihr der Minister da übermittelte. Die linke Bundestagsabgeordnete aus Bayern traf auf einem Berliner Fest den damals amtierenden Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich von der CSU, man kam ins Gespräch, auch darüber, dass der Verfassungsschutz nur noch ein einziges Mitglied des Bundestages beobachtete: Nicole Gohlke. Sie […]
Nicole Gohlke fordert „jeden Tag“ gegen die extreme Rechte vorzugehen
Die Münchner FDP distanziert sich nach der Wahl in Thüringen von ihrem Parteifreund Thomas Kemmerich. Und die CSU-Spitze muss einen unglücklichen Tweet einfangen. Ungeachtet dessen versammelten sich um 19 Uhr etwa 200 Menschen vor der Geschäftsstelle der bayerischen FDP, um zu protestieren. Die Demonstranten skandierten unter anderem antifaschistische Parolen und: „Wer hat uns verraten? Freie Demokraten.“ […]
Gegen die gespaltene Gesellschaft – für einen Bildungsaufschwung der Gerechtigkeit
Am 10. Januar hat die Linksfraktion im Bundestag den Bereich Bildung zu einem ihrer Kernthemen für das Jahr 2020 auserkoren. Denn Bildungspolitik ist eng mit Fragen der Gerechtigkeit und der Zukunft unserer Gesellschaft verknüpft. Bildung, Schule und Ausbildung werden regelmäßig als wichtigste wahlentscheidende Themen genannt. Unserer Partei wird von den Wählerinnen und Wählern hier hohe Kompetenz […]
Risse im konservativen Lager: Die CDU steckt in der Krise – wie das konservative Lager
Die Krise der CDU geht tiefer, als ihr schlechtes Abschneiden bei einigen der jüngsten Wahlen vermuten lässt. Sie wird programmatisch und strategisch von Konflikten zermürbt, die das gesamte konservative Lager umtreiben, und das nicht nur in Deutschland. Traditionelle christliche Milieus, wie sie es früher gab und die eine solide, konservative Basis bildeten, schrumpfen massiv. Pro […]
Mehr Basis wagen
Die Fraktion der LINKEN tagt auf Lampedusa, eine Paketzustellerin spricht im Bundestag, alle LINKEN tragen Pflegekittel, während Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auftritt. Diese und weitere Beispiele für eine »drastischere Praxis der LINKEN im Bundestag« nennen die Abgeordneten Nicole Gohlke, Niema Movassat und Michel Brandt in einem Papier, das sie am Dienstag vorgelegt haben. Neues Deutschland […]
Wortmeldung zur Strategie der Fraktion
Ein Beitrag von Michel Brandt, Niema Movassat und mir zur künftigen Arbeit der Bundestagsfraktion. Gohlke, Movassat, Brandt: Wortmeldung zur Strategie der Fraktion