Die Krise der CDU geht tiefer, als ihr schlechtes Abschneiden bei einigen der jüngsten Wahlen vermuten lässt. Sie wird programmatisch und strategisch von Konflikten zermürbt, die das gesamte konservative Lager umtreiben, und das nicht nur in Deutschland. Traditionelle christliche Milieus, wie sie es früher gab und die eine solide, konservative Basis bildeten, schrumpfen massiv. Pro […]
Mehr Basis wagen
Die Fraktion der LINKEN tagt auf Lampedusa, eine Paketzustellerin spricht im Bundestag, alle LINKEN tragen Pflegekittel, während Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auftritt. Diese und weitere Beispiele für eine »drastischere Praxis der LINKEN im Bundestag« nennen die Abgeordneten Nicole Gohlke, Niema Movassat und Michel Brandt in einem Papier, das sie am Dienstag vorgelegt haben. Neues Deutschland […]
Wortmeldung zur Strategie der Fraktion
Ein Beitrag von Michel Brandt, Niema Movassat und mir zur künftigen Arbeit der Bundestagsfraktion. Gohlke, Movassat, Brandt: Wortmeldung zur Strategie der Fraktion
Gemeinsame Erklärung: Wir fordern eine rechtsstaatliche Behandlung aller in der Türkei aus politischen Gründen Inhaftierten!
Anlässlich des Hungerstreiks kurdischer Aktivisten in ganz Europa, haben heute 20 Bundestagsabgeordnete folgende gemeinsame Erklärung abgegeben: Wir fordern eine rechtsstaatliche Behandlung aller in der Türkei aus politischen Gründen Inhaftierten! Die Türkei muss als Mitglied des Europarates die Vorgaben der Europäischen Menschenrechtskonvention einhalten – auch in Bezug auf Inhaftierte! Abschottungen und Isolationen widersprechen diesen Vorgaben und […]
Nicole Gohlke im Gespräch mit Janine Wissler. DIE LINKE zwischen Protest und Parlament – wie sieht eine linke Klassenpolitik aus, die die Menschen auch erreicht?
DIE LINKE kämpft dafür, größer und somit wirkmächtiger gegen die soziale Ungleichheit zu werden. Doch wie kann DIE LINKE mehr auf diejenigen zugehen, die unzufrieden sind mit den aktuellen Verhältnissen? Janine Wissler ist seit 2009 Fraktionsvoritzende im hessischen Landtag und seit 2014 eine der stellvertretenden Parteivorsitzenden der LINKEN. In Hessen ist DIE LINKE seit 10 […]
„Solidarität der Vielen statt Herrschaft der Wenigen“ – Bernd Riexinger stellt sein neues Buch in München vor
„Neue Klassenpolitik“ hieß das Thema zu dem ich am 20. Dezember Bernd Riexinger, Parteivorsitzender der LINKEN, im gut besuchten Eine Welt Haus in München begrüßen durfte. Bernd Riexinger las aus seinem neuen Buch vor, in dem er für eine verbindende Klassenpolitik plädiert. Die Arbeiter*innenklasse sei durch den Neoliberalismus, die Sozialpartnerschaft und die Individualisierung des Einzelnen […]
Rückblick zur Veranstaltung „50 Jahre 68“
Es war mir eine riesige Freude im Babylon Berlin zum Thema „50 Jahre 1968“ mit Gretchen Dutschke-Klotz, Jan Korte (MdB), Bettina Gutperl (SDS) und mit Prof. Dr. Silke van Dyk zu diskutieren. Gemeinsam haben wir herausgearbeitet, was wir von den Protesten von damals für die heutigen Auseinandersetzungen lernen können. In seiner Eröffnungsrede benannte Jan Korte […]
#unteilbar – für eine offene und freie Gesellschaft
Am Samstag, den 13. Oktober haben in Berlin unter dem Motto #unteilbar sage und schreibe 242.000 Menschen für eine offene, solidarische und gerechte Gesellschaft demonstriert. Es war so mutmachend zu sehen, wie viele Menschen gegen den Rechtsruck und gegen soziale Ausgrenzung zusammen gekommen sind. Es ist deutlich geworden, dass wir dem Rechtsruck etwas entgegensetzen können! […]
Unterschriftenübergabe für das Volksbegehren „Stoppt den Pflegenotstand an Bayerns Krankenhäusern“
Am 09.10.2018 konnten wir sage und schreibe 102.137 Unterschriften des Volksbegehrens „Stoppt den Pflegenotstand an Bayerns Krankenhäusern“ an das bayerische Innenministerium übergeben! 25.000 hätten wir gebraucht – mehr als das Vierfache sind es geworden! Das ist eine fantastische Zwischenbilanz für das breit aufgestellte Bündnis für das Volksbegehren, und die LINKE hat einen entscheidenden Anteil an […]
Demo „Jetzt gilt’s – Gemeinsam gegen die Politik der Angst“
Sage und schreibe über 40.000 Menschen demonstrierten am 03. Oktober 2018 in München gegen die Politik der Angst und für eine offene und solidarische Gesellschaft! Bayern sagt „Nein“ zu einer Politik, die als Reaktion auf gesellschaftliche Herausforderungen und Probleme immer nur zwei „Antworten“ kennt: law and order und Rassismus. Statt einen Polizeistaat aufzubauen, fordern wir […]