Tage des europaweiten Protests gegen die Krisenpolitik der Troika, der EU, der EZB und des IWF, die Millionen Menschen durch Kürzungs- und Sparpakete in Arbeitslosigkeit und Armut stürzt, liegen hinter uns. Nicht nur in Frankfurt, dem europäischen Zentrum der Finanzspekulationen gab es große Blockupy Protesttage, auch in Madrid und Lissabon gingen die Menschen in Tausenden gegen die Kürzungspolitik gegen ihre Regierungen auf die Straße. Dazu mehr in meiner Pressemeldung "Blockupy goes Europe".

Ich war in Frankfurt bei den Protesten als Parlamentarische Beobachterin vor Ort und habe den Protest bis zum Eingreifen der Polizei als komplett friedlich erlebt. Am Freitag wurde die EZB blockiert, am Flughafen gegen die Abschiebepolitik demonstriert und auf der Einkaufsmeile Zeil einerseits gegen menschenunwürdige Bedingungen bei der Kleiderherstellung in Asien, andererseits gegen die Aufkündigung der Manteltarifverträge im Einzelhandel demonstriert. Anlass, um die Demo am Folgetag zu kriminalisieren, bot der Freitag beileibe nicht. Die Eskalation der Polizei am Samstag hat mich völlig überrascht und war offensichtlich unverhältnismäßig. Mehr darüber in meinem Augenzeugenbericht.

Mit den Fotos lässt sich ein Eindruck von der Großdemonstration sowie der Polizeirepression vermitteln. Einen weiteren Bericht über die Vorkommnisse bei den Protesttagen mit dem Titel "In der Bankenhauptstadt ist Kapitalismuskritik verboten" findet ihr auf der Seite der Linksfraktion.

Eines ist jetzt schon klar, Gründe gibt es genug: BLOCKUPY 2014 wird es geben - wir kommen wieder!

Der Aachener Friedenspreis 2013 geht an drei Schulen, die der Bundeswehr Werbeveranstaltungen und Auftritte im Unterricht untersagen.

In der Begründung heißt es:

„Stellvertretend für alle Schulen, die per Schulkonferenzbeschluss festgelegt haben, die Bundeswehr nicht an ihre Schule einzuladen, geht der Aachener Friedenspreis 2013 an:

die Hulda-Pankok-Gesamtschule (Düsseldorf)
das Robert-Blum-Gymnasium (Berlin)
die Käthe-Kollwitz-Schule (Offenbach a.M.)

Wir zeichnen damit die Schulen aus, die als erste in den Jahren 2010 und 2011 diesen Beschluss in ihren Schulkonferenzen gefasst haben.

Wir wollen den Mut und die Courage der Schülerinnen und Schüler, der Eltern, Lehrerinnen und Lehrer mit dem Aachener Friedenspreis 2013 würdigen und gleichzeitig ein Signal gegen den Mainstream der Militarisierung in unserer Gesellschaft setzen."
Insbesondere freuen wir uns für die Käthe-Kollwitz-Schule, deren Vertreter bei einer unseren Veranstaltungen in München sehr lebendig von seinen Motiven berichtet hat.

Mehr Informationen dazu findet ihr auf der Internetseite des Aachener Friedenspreises.

Dokumentiert aus ver.di Rundmail Nr. 74.

Polizisten und ein Wasserwerfer hinter Stacheldraht am 1. Juni 2013 bei den Blockupy-Protesten in Frankfurt/Main, Foto: Flickr/timmy_lichtbild

Dieser Beitrag erschien zuerst auf linksfraktion.de

Nicole Gohlke war bei den Blockupy-Protesten am 31. Mai und 1. Juni in Frankfurt/Main dabei und ist entsetzt über das Vorgehen der Polizei

Ich habe den Protest bis zum Eingreifen der Polizei als komplett friedlich erlebt. Ich hatte eher damit gerechnet, dass es am Freitag bei den Blockaden zu schwierigen Situationen kommen kann, aber sicher nicht bei der großen Demonstration, zu der ein breites Bündnis aufgerufen hatte aus Gewerkschaften, attac, antikapitalistischen Gruppen und der LINKEN. 

Unter dem Motto "Generation Widerstand" beginnt die Hochschultour von Linke.SDS Bayern.

Folgende Städte werden in den nächsten Tagen dabei sein:

24.05.2013: München; 10:00 Uhr Geschwister-Scholl-Platz; 18:00 Uhr Eine-Welt-Haus

25.05.2013: Passau; 14:00 Uhr Fußgängerzone

26.05.2013: Regensburg; 14:00 Uhr Bismarckplatz

27.05.2013: Eichstätt; 14:00 Uhr Marktplatz

28.05.2013: Coburg; 10:00 Uhr FH Coburg / Vor der Mensa

28.05.2013: Bamberg; 13:30 Uhr Uni Bamberg, Feldkirchenstraße 21

29.05.2013: Erlangen; 18:00 Uhr Raum 5.052, Kochstraße 4

30.05.2013: Würzburg; 16:00 Uhr Vierröhrenbrunnen

Weitere Informationen auf der Kampagnenseite.

Am 16. Januar wurde der Antifaschist Tim zu 22 Monaten Haft verurteilt, weil er 2011 gemeinsam mit

20.000 Menschen Europas größten Naziaufmarsch in Dresden stoppte.

Wir zeigen im Büro unsere Solidarität mit Tim.

Wir führen den Kampf gegen Nazis auf der Straße und den politischen Kampf um dessen Legitimierung. Solidarität mit Tim! Wir sind alle Dresden Nazifrei! Kommt nach Vorne!