Die Landesarbeitsgemeinschaft linke Bildungspolitik hat ein neues Faltblatt mit dem Titel „Gebührenfreie Bildung für Alle“ herausgegeben. Es lässt sich hier herunterladen oder im Landesbüro DIE LINKE, 089 / 5108 6092, Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. in gedruckter Form bestellen.
Am vergangenen Samstag, den 16.April 2011 traf sich der Landesvorstand der Partei DIE LINKE Bayern im mittelfränkischen Ansbach. Schwerpunkt der Sitzung war der Ausbau der Ansbacher US-Militärbasis zum größten militärischen Hubschrauberstandort in Europa. Im Rahmen dessen besichtigten die Mitglieder und Gäste der Landesvorstandssitzung den Standort Katterbach und den geplanten Ausbau am Urlas. Dort wurde der friedenspolitische Standpunkt der Partei DIE LINKE betont, aber auch die massiven Auswirkungen des Hubschrauberlärms auf die Bevölkerung und Natur mit Betroffenen diskutiert. Außerdem kamen die Vertreter der Linken ins Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort, die sich in der Bürgerinitiative „Etz langt’s“ engagieren.
Zu den Standpunkten der Partei wurde die beiliegende Resolution „Abzug statt Aufrüstung – Anstrengungen für die zivile Umnutzung der US-Militärbasen in Bayern“ einstimmig vom bayerischen Landesvorstand der Linken verabschiedet.
Am 17. und 18. April fand in Schweinfurt der außerordentliche Landesparteitag der bayerischen LINKEN zur Neuwahl eines Landesvorstands statt. Der Schweinfurter Kreisvorsitzende Frank Firsching betonte in seiner Begrüßungsrede, dass sich unsere Genossen vor Ort gerade in der Mobilisierung gegen einen Neonazi-Aufmarsch am 1. Mai befinden. Neben ihm selbst wird deshalb auch Klaus Ernst offen von Neonazis im Internet bedroht.
Der Parteivorstand schlägt Gesine Lötzsch und Klaus Ernst für den Parteivorsitz vor. Ich unterstütze diesen Vorschlag und freue mich, dass mit Klaus Ernst ein WASG-Gründer und kämpferischer Gewerkschafter zur Parteispitze gehören soll. In einem lesenswerten Interview mit der Süddeutschen Zeitung begründete Klaus Ernst den Personalvorschlag:
Am 30.1.2010 wurde DIE LINKE.SDS - Landesverband Bayern gegründet. Aus diesem Anlass gab es ein gemeinsames Grußwort von Harald Weinberg, Klaus Ernst, Eva Bulling-Schröter und mir:
"Liebe Studierende, Liebe Genossinnen und Genossen,
Die neoliberale Geisterfahrt der letzten Jahre hat das Studium radikal umgekrempelt. Mit der Umstellung auf Bachelor- und Master-Studiengänge wurde in den letzten Jahren eine weitere Ebene der Selektion in das deutsche Bildungssystem eingeführt. Eine neue Schicht studierter Bachelor-Absolventen/innen soll möglichst schnell und billig durch eine Fließbanduni gefahren werden. Der Masterabschluss soll aus Sicht der neoliberalen Klientelbedienung zum Privileg der Kinder aus intellektuellen und reichen Familien werden. Mit der Einführung von Studiengebühren wurde der Anteil von Kindern aus Arbeiterfamilien in den Universitäten weiter gesenkt. Die Studentenwerke werden im März/April die Ergebnisse der neuen Sozialerhebung vorstellen, die diesen Trend wohl bestätigen wird.
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