MdB Nicole Gohlke

BMBF-Debakel um Hochschulpakt darf sich beim Zukunftsvertrag nicht wiederholen

Die Sperrung von 190 Millionen Euro aus dem Hochschulpakt durch den Bundesrechnungshof kommentiert Nicole Gohlke: „Dass die Mittel eingefroren wurden, ist Sinnbild der gescheiterten Förderpolitik von Bundesbildungsministerin Karliczek. Das Controlling im BMBF hat versagt und die Mittelvergabe strotzt vor Intransparenz. Damit bestätigten die Rechnungsprüfer unsere Warnungen vor ziellosen Ausgaben. Wenn Karliczek sehenden Auges Millionen Steuergelder […]

Frist bleibt Frust

Es war ein zwiespältiges Jubiläum, das die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) am Donnerstag mit einer Konferenz begangen hat. Vor zehn Jahren startete die Gewerkschaft mit ihrem »Templiner Manifest« eine Kampagne für bessere Arbeitsbedingungen im »Mittelbau« der Hochschulen. Und trotzdem besteht das alte Problem fort: Das Gros der wissenschaftlichen Mitarbeiter ist noch immer befristet beschäftigt, […]

„Reiner Hohn“

Kabinett legt Coronahilfe für Studierende neu auf. Kritik von der Opposition. Wie gehabt soll die Ü-Hilfe nur bekommen, wer nachweislich erst durch die Pandemie in eine Notlage geraten ist. Allerdings wurden auf Druck des Deutschen Studentenwerks gewisse Erleichterungen bei den Antragsmodalitäten vorgenommen.  Studierende brauchten Planungssicherheit, befand Nicole Gohlke: „Das lässt sich nicht durch Überbrückungshilfen und […]

Karliczek betreibt Stückwerk auf Kosten der Studierenden

„Dass die Überbrückungshilfen für Studierende ab November wieder eingeführt und ausgeweitet werden, ist richtig. Doch dem Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) fehlt es an jeglichem Gespür für die Situation der Studierenden. Es war falsch, die Nothilfen überhaupt erst auszusetzen. Der Laisser-faire-Stil von Ministerin Karliczek hat viele Studierende in eine existenzielle Krise gestürzt“, erklärt Nicole […]

Bund muss Geld für Infektionsschutz an Schulen in die Hand nehmen

Schüler*innen, Lehrer*innen und Eltern erwarten Antworten darauf, was in den nächsten Wochen der Coronakrise mit den Schulen passiert. Deswegen hat die Linksfraktion die aktuelle Stunde „SOS Klassenzimmer – Wirksame Hilfen für Schulen in der Pandemie“ im Bundestag anberaumt. Denn im Bundesbildungsministerium drückt man sich vor der Verantwortung. In ihrer Rede kritisierte Nicole Gohlke in Richtung […]

Bundesregierung offenbart bei Frage nach mobilen Luftfiltern für Schulen völlige Planlosigkeit

In der Fragestunde des Bundestages hat Nicole Gohlke nachgehakt, warum die Bundesregierung keine mobilen Luftfilter für Schulen und Kitas fördert, obwohl diese dringend gebraucht werden.Das Ergebnis legt die Planlosigkeit im Bundeswirtschaftsministerium offen: Ein Staatssekretär, der die Wirkung dieser Luftreiniger bestreitet, aber die Studie einer bundeseigenen Hochschule nicht kennt, in der die Effizienz solcher Anlagen bestätigt […]

Nächste Hängepartie

Hochschüler müssen abermals lange auf Coronahilfen durch Bundesregierung warten. Studentenwerk dringt auf Ausbau der Maßnahmen. Auch eine BAföG-Ausweitung ist mit Karliczek ziemlich sicher nicht zu machen. Sie weist entsprechende Forderungen stets damit zurück, ihre BAföG-Reform von 2019 habe ihre Wirkung noch nicht entfaltet. Im August vermeldete das Statistische Bundesamt einen Rückgang der geförderten Studierenden um […]

„Die Existenzangst ist real“

Mit dem „Lockdown light“ im November fallen viele Arbeitsplätze für Studenten weg. Wie schon während der ersten Corona-Welle wird über geeignete Hilfen gestritten – und Bildungsministerin Anja Karliczek gerät abermals heftig in die Kritik. Es ist 19.45 Uhr am Donnerstag vergangener Woche, als Bildungsministerin Anja Karliczek (CDU) den Plenarsaal des Deutschen Bundestages verlässt. Ein durchaus interessantes Timing, […]

Bei Uni Assist gibt es weiter Luft nach oben

Die Zahl der internationalen Studierenden stieg in den letzten Jahren. Wer in Deutschland Studieren will, muss seine Unterlagen vom Verein „Uni Assist“ prüfen lassen. Nicole Gohlke kritisiert erneute Verzögerungen bei der Bearbeitungen von Bewerbungen vor dem Wintersemester durch schlechte Arbeitsbedingungen und Unterfinanzierung. Auf eine Kleine Anfrage räumte die Bundesregierung ein, Berichte zur Verwendung von Bundesförderungen […]

Bessere Bildung für mehr soziale Gerechtigkeit – Keine soziale Spaltung durch Corona

Die Corona-Pandemie hat die Missstände im deutschen Bildungssystem offengelegt und strukturelle Probleme verschärft. Deutschland ist eine tief gespaltene Klassengesellschaft, in der sich die sozialen Gegensätze seit Jahrzehnten verschärfen. Bereits vor der Pandemie waren die Bildungsinstitutionen nicht in der Lage, die Klassenspaltungen in der Gesellschaft zu überbrücken. Ganz im Gegenteil: Die Struktur der Bildungsinstitutionen trägt aktiv […]

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