Bewegung: 17. und 18. März 2015 – 2 Tage „Blockupy“ Diskussionen und Aktionen in Frankfurt am Main zur EZB-Eröffnung

Podiumsdiskussion der Linksfraktion: ‚Nach der Wahl in Griechenland: Neue Chancen für eine linke Politik in Europa‘

Für mich begannen die Blockupy Aktionstage bereits am Dienstagabend.

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Im DGB Haus in Frankfurt moderierte ich eine spannende Diskussionsrunde mit Paloma Lopez (MdEP, GUE/NGL-Fraktion, Izquierda Unida, Spanien), Giorgos Chondros (Vorstandsmitglied und Leiter der Umwelt- und Ökologieabteilung von Syriza) und Katja Kipping (MdB, Parteivorsitzende DIE LINKE) zu den Perspektiven linker Politik in Europa.


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In der Diskussion im vollen Saal wurden insbesondere die Entwicklungen in Griechenland und Spanien hervorgehoben und wie wichtig außerparlamentarischer Protest ist, wenn wir die Kräfteverhältnisse in Europa nachhaltig nach links verschieben wollen. Die Tausende Menschen, die sich schon seit einigen Jahren für die Blockupy Aktionstage in Frankfurt versammeln, legen dafür einen Grundstein. Mehr Fotos hier.
Blockaden der EZB – DGB-Demo – Kundgebung und Großdemo am Nachmittag

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Am Mittwoch zogen wir schon in den frühen Morgenstunden los, um mit insgesamt 6000 AktivistInnen die EZB zu blockieren und deren feierliche Einweihung – bzw. was davon übrig geblieben war – zu verhindern. Schon Tage vor den Blockupy Aktivitäten wurde die Gegend um den Neubau der Europäischen Zentralbank in Frankfurt in eine Art Festung verwandelt. NATO Draht, Wasserwerfer und 10.000 Polizisten bildeten die Kulisse für die Blockupy Proteste, an denen ich als Parlamentarische Beobachterin der Fraktion DIE LINKE. teilnahm. Leider wurde der Tag in den Morgenstunden auch durch Bilder der Gewalt überschattet und leider mussten wir sehen, dass einige Aktionen nicht Teil des unter den Bündnispartnern verabredeten Blockupy-Aktionskonsenses waren, mit dem zu friedlichen Aktionen des zivilen Ungehorsams aufgerufen wurde. Dennoch bleibt festzuhalten: gerade mit der großen Kundgebung und der Großdemonstration durch Frankfurt am Nachmittag ist klar geworden: der europäische Widerstand ist in Deutschland angekommen. Video hier.

Römer_5Nach der DGB-Demonstration mit 2000 TeilnehmerInnen bei strahlendem Sonnenschein folgte die Kundgebung auf dem übervollen Frankfurter Römer, unter anderem mit tollen Redebeiträgen von Sahra Wagenknecht, dem Kabarettisten Urban Priol und der amerikanischen Aktivistin und Autorin Naomi Klein. Insbesondere Sahra Wagenknecht erhielt viel Beifall für ihre Rede:
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sie nahm die Sparpolitik der Troika auseinander und ging darauf ein, wie Draghi mit seiner Politik die Herzen der Investmentbanker höher schlagen lässt und in Ländern wie Griechenland und Spanien mit daran beteiligt ist, die Löhne zu senken, die sozialen Sicherungen zu zerstören, die Renten zu kürzen und Privatisierungen durchzusetzen. Ihren Worten „Überall wird denen unten genommen und denen oben gegeben – Das ist nicht unser Europa!“ schließe ich mich gerne an. Mehr Fotos hier.
Demo_4Abends versammelten sich nochmals über 20.000 Menschen zu einer kämpferischen, bunten, lautstarken Demonstration durch die Frankfurter Innenstadt, um der Politik der Troika eine klare Absage zu erteilen. Die vom Blockupy Bündnis initiierte Demonstration war für mich einer der Höhepunkte der Aktionstage – nicht nur wegen ihrer Größe. Die vielen, aus anderen europäischen Ländern angereisten AktivistInnen sowie die politische Breite der Organisationen – von Gewerkschaften über die Linke bis zu linksradikalen Kräften war ein wichtiges Signal Richtung EZB und Troika: Die Grenze verläuft nicht zwischen den Nationen sondern zwischen Oben und Unten!

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