MdB Nicole Gohlke

Vor Ort

Taximarkt Deregulierung verhindern – Mobilität für alle sicherstellen

DIE LINKE unterstützt die Proteste der Taxi-Branche gegen die von Bundesverkehrsminister Scheuer geplante Deregulierung des Beförderungsmarktes. Auf der Protestkundgebung am 19. Juni hielt ich als Münchner Kreissprecherin und Bundestagsabgeordnete ein Grußwort vor der Staatskanzlei. Ich wende mich gegen die sogenannten Eckpunkte zur Marktliberalisierung und sage den Verbandsvertreter*innen die Unterstützung der LINKEN in Bayern und im […]

Mehr Basis wagen

Die Fraktion der LINKEN tagt auf Lampedusa, eine Paketzustellerin spricht im Bundestag, alle LINKEN tragen Pflegekittel, während Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auftritt. Diese und weitere Beispiele für eine »drastischere Praxis der LINKEN im Bundestag« nennen die Abgeordneten Nicole Gohlke, Niema Movassat und Michel Brandt in einem Papier, das sie am Dienstag vorgelegt haben. Neues Deutschland […]

Vonovia vertreibt Mieter

Größter Immobilienkonzern Deutschlands will in München Pasing die Eisenbahnsiedlung sanieren und angestammte Mieter vertreiben, die teilweise seit fast 70 Jahren hier leben. Bundestagsabgeordnete LINKE-Kreissprecherin Nicole Gohlke erklärt hierzu: „Auch wenn die Vonovia Neubauten verspricht – bezahlbarer Wohnraum wird hier sicher nicht geschaffen. Dass die geplante Sanierung der Wohnsiedlung einzig und allein der Aufwertung zu Spekulationszwecken […]

Missbrauch und sexuelle Gewalt müssen konsequent Strafrechtlich geahndet werden

2018 wurden alleine in München 1.472 Fälle zur Anzeige gebracht. Die Dunkelziffer ist allerdings um ein Vielfaches höher. Denn viele Betroffenen haben nicht die Kraft oder den Mut eine Anzeige und ein Prozessverfahren durchzustehen. Insbesondere wenn die Täter z. B. sogenannte K.o.-Tropfen einsetzen ist die Beweislage oft schwierig. Umso wichtiger ist der Kampf von Betroffenen […]

Grundsteuer darf nicht länger auf Mieterinnen und Mieter umgelegt werden

Die Forderung von Sozialreferentin Schiwy nach einer Grundsteuerreform, in der die Grundsteuer nicht mehr auf die Mieter umgelegt werden kann, ist richtig. Es ist zu erwarten, dass durch die Reform der Grundsteuer das Wohnen in den Städten noch teurer wird als es heute ohnehin schon ist. Durch die Umlagefähigkeit der Grundsteuer auf die Betriebskosten werden […]

Ideengeber Seehofer stiehlt sich aus der Verantwortung: Ankerzentren sind menschenunwürdige Unterbringen und gehören abgeschafft

„Die Ignoranz des von Horst Seehofer (CSU) geführten Innenministeriums zu den Zuständen in der „Anker-Dependance“ in der Funkkaserne am Frankfurter Ring in München macht sprachlos! Dass sich das Bundesinnenministerium nun in den Antworten auf meine schriftlichen Fragen hinstellt und vorgibt mit den Ankerzentren eigentlich nichts zu tun zu haben, ist dreist: Die Idee der Ankerzentren […]

Gemeinsame Erklärung: Wir fordern eine rechtsstaatliche Behandlung aller in der Türkei aus politischen Gründen Inhaftierten!

Anlässlich des Hungerstreiks kurdischer Aktivisten in ganz Europa, haben heute 20 Bundestagsabgeordnete folgende gemeinsame Erklärung abgegeben: Wir fordern eine rechtsstaatliche Behandlung aller in der Türkei aus politischen Gründen Inhaftierten! Die Türkei muss als Mitglied des Europarates die Vorgaben der Europäischen Menschenrechtskonvention einhalten – auch in Bezug auf Inhaftierte! Abschottungen und Isolationen widersprechen diesen Vorgaben und […]

Nicole Gohlke im Gespräch mit Janine Wissler. DIE LINKE zwischen Protest und Parlament – wie sieht eine linke Klassenpolitik aus, die die Menschen auch erreicht?

DIE LINKE kämpft dafür, größer und somit wirkmächtiger gegen die soziale Ungleichheit zu werden. Doch wie kann DIE LINKE mehr auf diejenigen zugehen, die unzufrieden sind mit den aktuellen Verhältnissen? Janine Wissler ist seit 2009 Fraktionsvoritzende im hessischen Landtag und seit 2014 eine der stellvertretenden Parteivorsitzenden der LINKEN. In Hessen ist DIE LINKE seit 10 […]

Abriss der Türkenstraße 52 bedeutet Zerstörung von Wohnraum

Seit gestern wird der bekannte Altbau in der Türkenstraße 52 abgerissen. Die Münchner Bundestagsabgeordnete der LINKEN, Nicole Gohlke, äußert sich zum Abriss: „Der Abriss der Türkenstraße 52 macht mich richtig betroffen. Die Maxvorstadt verliert nicht nur ein prägendes Gebäude ihres Straßenbildes, sondern auch die Menschen, die über die letzten Jahre entmietet wurden. Die Entscheidung vor […]

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