Angesichts der Schönfärberei von Bundesregierung und Bundesbildungsministerium zum Abwärtstrend bei der Ausbildungsförderung für Studierende, stellt Nicole Gohlke klar: „Das BAföG liegt am Boden. Während Lebenshaltungskosten und Mieten weiter steigen, bekommen lediglich 11 Prozent der Studierenden in Deutschland BAföG und nur 7 Prozent erhalten den vollen Satz. Beide Zahlen sind beschämende historische Tiefststände, die zeigen, dass […]
Dauerhafte Jobperspektiven an Hochschulen bleiben eine Seltenheit
Die Bundesregierung zahlt bis 2027 mit dem Zukunftsvertrag „Studium und Lehre stärken“ zwar rund 14 Milliarden Euro für die Hochschulen an die Bundesländer. Doch die Wissenschaftler*innen in Lehre und Forschung werden davon wohl nur wenig profitieren, wenn es um ihre beruflichen Aussichten geht. Lediglich 1,5 bis 7 Prozent mehr Dauerstellen wollen die Länder laut Bundesbildungsministerium […]
Druck machen für Frieden
Zahlreiche Politikerinnen und Politiker der Partei Die Linke veröffentlichten am Montag anlässlich des Antikriegstages 1. September eine Erklärung unter der Überschrift „Auslandseinsätze beenden – Rüstungsexporte verbieten!“. Auch Nicole Gohlke hat das Positionspapier unterzeichnet, das ein klares Nein zu deutschen Kriegsbeteiligungen, Waffenlieferungen und NATO-Aufrüstung fordert. Aus historischer Verantwortung und im Auftrag einer Friedenspolitik als Voraussetzung für […]
Bahn-Ausbau in Bayern: „Prüfen kann man viel“
Seit Jahren fließen im Freistaat deutlich mehr Bundesmittel in den Straßenbau als in die Schienen-Infrastruktur. Die bayerische Linken-Bundestagsabgeordnete Gohlke hält das für falsch – und fordert auch die Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken. Sie kritisiert derweil vor allem das bayerische Vorgehen bei der möglichen Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken. Prüfen könne man viel, betonte sie. Sie selbst nennt ambitioniertere […]
„500 Euro reichen nicht zum Leben“
Ein Großteil der Studierenden, die Überbrückungshilfen erhalten, bekommen den Höchstsatz. Doch die Ablehnungsquote ist weiter hoch – oft aus formalen Gründen. Der hohe Anteil des Höchstsatzes zeige „wie groß die Notlage der Studierenden in der Corona-Pandemie ist“, kommentiert Gohlke gegenüber dem Tagesspiegel. Viele bewegten sich demnach „nur knapp über dem Existenzminimum“ – was bedeute, dass […]
Nothilfen für Studierende: 40 Prozent der Anträge wurden abgelehnt
Wer schon vor der Coronakrise in Armut studiert hat, fällt auch bei den sogenannten „Überbrückungshilfen“ durchs Raster. Für Nicole Gohlke ist diese eine absurde Hürde und inakzeptable doppelte Benachteiligung. Denn gerade diejenigen, die ohne Unterstützung von Eltern oder BAföG über die Runden kommen müssen, stehen jetzt vor einem drohenden Studienabbruch. Deutschlandfunk Mediathek vom 06.08.2020 Zum […]
Karliczeks BAföG-Politik ist gescheitert
„Ministerin Karliczeks Politik ist gescheitert. Während die Überbrückungshilfen in der Corona-Pandemie nur dramatisch wenige Studierende erreichen, befindet sich zusätzlich dazu auch das BAföG im freien Fall“, erklärt Nicole Gohlke, hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die heute veröffentlichte BAföG-Statistik. Gohlke weiter: „Karliczek und die Bundesregierung sparen an der Jugend und Zukunft Deutschlands. […]
Nicht nur teuer, auch schlecht
Für die Entwicklung der Software, über die Studierende ihre Corona-Nothilfen beantragen können, zahlt das Bildungsministerum 325.027 Euro. Das geht aus einer der taz vorliegenden Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage der Linken-Abgeordneten Nicole Gohlke hervor. Sie nennt das Antragstool das Ergebnis einer „krassen Fehlplanung und Mittelverschwendung“. Gohlke plädiert für die Ausweitung der regulären Studienförderung Bafög, was […]
Zukunftsvertrag – ohne Zukunft für die Beschäftigten
„Dieser Vertrag entpuppt sich als zahnloser Tiger. Die Zielsetzung, den Befristungswahn zu stoppen, droht nach anfänglichem Hoffen unter die Räder zu kommen“, erklärt Nicole Gohlke, hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die heutige Sitzung der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz zum „Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken“. Gohlke weiter: „Bleibt es bei den jetzigen […]
„Karliczek hat politischen Kompass verloren“
Am Wochenende hat Nicole Gohlke auf der Demonstration des Solidarsemester-Bündnis in Berlin den Studierenden, die derzeit ohne staatliche Unterstützung durch die Coronakrise kommen müssen, die Solidarität der LINKEN im Bundestag versichert: „Das Herumdrucksen der Bundesregierung bei den Corona-Nothilfen ist an Absurdität nicht zu überbieten. Da wird noch letzten Freitag ein zweites gigantisches 62 Milliarden Euro […]